Gewalt in Syrien tobt ungehemmt weiter

Die arabischen Staaten wollen sich in der UN-Vollversammlung um eine Syrien-Resolution bemühen. Darin solle der Aufbau einer demokratischen Regierung in dem Land gefordert werden, erklärten der saudi-arabische UN-Botschafter Abdallah al Muallimi und der katarische Diplomat Abdulrahman Al Hamadi bei einer Sitzung des Weltsicherheitsrats in New York.

Die Drohung des Regimes von Präsident Baschar al-Assad, chemische Waffen einzusetzen, "lässt uns noch mehr bedauern, dass der Sicherheitsrat nicht in der Lage ist, effektiv mit der syrischen Krise umzugehen", sagte Al Muallimi. Aus diplomatischen Kreisen verlautete, in dem Entwurf, der der Vollversammlung zur Abstimmung vorgelegt werden solle, werde der Syrien-Friedensplan des Sondergesandten Kofi Annan unterstützt. Zudem enthalte der Text Richtlinien für den Übergang zur Demokratie, eine Forderung nach freiem Zugang für Hilfsorganisationen und möglicherweise einen Aufruf, sich den Sanktionen der Arabischen Liga gegen Syrien anzuschließen.

Anders als im Weltsicherheitsrat gibt es in der Vollversammlung keine Veto-Möglichkeit, mit der Russland und China erneut eine Syrien-Resolution stoppen könnten. Aber Entschließungen der UN-Vollversammlung sind in der Regel eine schwache Waffe, da sie im Gegensatz zu Resolutionen des Sicherheitsrats nicht bindend sind.

UN-Generalsekretär fordert Ende des Gemetzels

Ban Ki Moon hat die internationale Staatengemeinschaft eindringlich dazu aufgefordert, das Morden in Syrien zu beenden. "Wartet nicht länger! Handelt! Schließt Euch zusammen! Handelt jetzt, um das Massaker in Syrien zu beenden!" Die Staatengemeinschaft sei verpflichtet, den Völkermord und schwere Verstöße gegen die Menschenrechte zu verhindern, sagte der UN-Generalsekretär. In Syrien würden Dörfer angegriffen und "Kinder massakriert". Das Land treibe "immer schneller in Richtung Bürgerkrieg", sagte Ban.

Die Vereinten Nationen haben vor dem Hintergrund der ausufernden Gewalt in Syrien die Hälfte ihrer 300 Beobachter abgezogen. Eigentlich sollten die Beobachter eine vereinbarte Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Sicherheitskräften von Präsident Assad überwachen, die jedoch nie eingehalten wurde. Mehrfach wurden die Beobachter daran gehindert, Orte zu besuchen und standen dabei teils selbst unter Beschuss. Die Türkei schloss aus "Sicherheitsgründen" teilweise ihre Grenzen zu Syrien.

Schlacht um Aleppo

In Damaskus und Aleppo scheint das syrische Militär wieder die Oberhand gegen die Rebellen zu gewinnen. Korrespondenten berichteten von heftigen Gefechten insbesondere in der Wirtschaftsmetropole Aleppo. Im Umkreis der Stadt habe Assad Dutzende Panzer auffahren lassen, mindestens 2000 Regierungssoldaten seien nach Aleppo in Marsch gesetzt worden, heißt es. "Die Schlacht (um Aleppo) wird entscheidend sein und die Rebellen sind bereit dafür", sagte Abu Omar al Halabi, ein Kommandeur der oppositionellen Freien Syrischen Armee. Nach Angaben von Aktivisten sollen sich auch Rebellen aus dem ganzen Land auf den Weg gemacht haben, um für die "Befreiung Aleppos" zu kämpfen.

Diplomaten setzen sich ab

Zwei weitere syrische Spitzendiplomaten haben sich von Assad losgesagt: Syriens Geschäftsträgerin in Zypern, Lamia Hariri, und ihr Mann Abdel Latif al-Dabbagh, der bislang für Syrien als Botschafter in den Vereinigten Arabischen Emiraten war. Vor rund zwei Wochen war bereits der damalige Botschafter im Irak, Nawaf Fares, zur Opposition übergelaufen.

qu/nis (dpa, dapd, rtr, afp)