Gewerkschaft "Solidarnosc" plant großangelegte Demonstration gegen polnische Regierung

Posen, 20.8.2003, WPROST ONLINE, WIADOMOSCI, poln.

Die Gewerkschaft "Solidarnosc" plant, eine gesamtpolnische Demonstration im Herbst d. J. zu veranstalten.

"Es soll sich dabei um eine großangelegte Massenkundgebung handeln. In diesem Moment wollen wir jedoch nicht genau festlegen, welche Form diese Demonstration haben und wo sie stattfinden wird. Erstens: Wir müssen alles gut vorbereiten. Zweitens: Einige Entscheidungen werden sowieso unser Geheimnis bleiben", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft "S", Jozef Niemiec, gegenüber Journalisten.

Im Beschluss über die Gründe für die Veranstaltung dieser Massenkundgebung wurde der Regierung Miller u. a. vorgeworfen, dass sie leere Versprechen macht und aufgrund eigener ideologischer Interessen umstrittene politische Aktivitäten betreibt. Es handelt sich dabei z. B. um die Drohung, das Institut für Nationales Gedenken aufzulösen sowie um die Rückkehr ehemaliger Agenten der kommunistischen Nachrichtendienste auf bedeutende Posten. Ferner wurden die vielen Affären erwähnt, die fast täglich von den Medien ans Tageslicht gebracht werden und die einen Schock bei der Bevölkerung hervorrufen. In Bezug auf die hohe Arbeitslosigkeit und die Auflösung vieler Betriebe wurde die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Regierung Miller von der Gewerkschaft Solidarnosc als "chaotisch" bezeichnet.

"Das Fortbestehen dieser Regierung ist nur auf die Unfähigkeit des Parlamentes zurückzuführen, das nicht imstande ist, sie abzuberufen. Im Hinblick auf die Tatsache, dass die Koalition Bündnis der Demokratischen Linken und Arbeitsunion (SLD - UP) nicht imstande ist, ihre Aufgaben zu erfüllen, stellen wir ihren absoluten moralischen und politischen Ruin fest", ist im Beschluss der Gewerkschaft "Solidarnosc" zu lesen.

Bei der Erinnerung an den 23. Jahrestag der Streiks vom August 1980 wurde betont, dass wir heute dank der Kraft und Überzeugung von vielen Millionen Menschen, die von den Ideen der Gewerkschaft "Solidarnosc" begeistert waren, in einem unabhängigen, sicheren und souveränen Polen leben können. (...) (Sta)