G20 Auftakt
3. November 2011
Irgendwie passten die dunklen Wolken am Donnerstagmorgen (03.11.2011) in Cannes gut zur Atmosphäre dieses Krisengipfels. Alle ankommenden Staats- und Regierungschefs wurden mit großen Schirmen zu den bilateralen Treffen in den Hotels und Sälen der zum Gipfelstandort umfunktionierten Filmfestmetropole geleitet. Ob sich die Griechen allerdings unter den größten aller vorhandenen Schirme, den Euro-Rettungsschirm, begeben, diese Frage hat diesem G20-Gipfel eine ganz neue Dramaturgie beschert.
Schwappt die Griechenlandkrise über?
Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Sarkozy den griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou am Mittwochabend vor die unmissverständliche Wahl gestellt hatten, entweder mit dem geplanten Referendum die Bedingungen für das europäische Hilfspaket bis spätestens Anfang Dezember vom Volk akzeptieren zu lassen oder aber die Eurozone zu verlassen, tagten zum Auftakt des eigentlichen Gipfels am Donnerstag erneut die Regierungschefs und Finanzminister aus Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien, um im Besein von EU-Währungskommissar Olli Rehn über das weitere Vorgehen in der Schuldenkrise zu beraten.
Dabei ging es vor allem um die Frage, welche Auswirkungen ein mögliches Ausscheiden Griechenlands aus dem Euroraum auf andere hoch verschuldete Volkswirtschaften wie Italien oder Spanien hätte. Offenbar konnte Italiens Ministerpräsident Berlusconi wenig substanziell Neues über zusätzliche Sparanstrengungen seines Landes berichten. Er vertröstete seine europäischen Partner auf die zweite Novemberhälfte. Italien gilt wegen seiner hohen Staatsverschuldung als ein Wackelkandidat der Eurozone. Hinter den Kulissen werden aber offenbar schon die Kosten einer Griechen-Pleite durchgerechnet.
Verkleinerte Eurozone wird wahrscheinlicher
Ein monetäres Kerneuropa beginnt sich immer deutlicher am verregneten Horizont von Cannes abzuzeichnen, auch wenn alle Hauptbeteiligten in diesem europäischen Schuldendrama immer wieder den Wunsch formulieren, die Krise mit allen 17 Euro-Staaten gemeinsam lösen zu wollen - inklusive Griechenland.
Als Partner können Deutschland und Frankreich dabei auf US-Präsident Barack Obama bauen. Er versicherte Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy in getrennten bilateralen Gesprächen am Donnerstag die Solidarität Amerikas in der Schuldenkrise: "Wir müssen die Situation hier in Europa lösen", sagte Obama, und sparte dabei nicht mit Lob für Sarkozy und Merkel: "Ohne die Führungskraft von Angela und Nicolas hätten wir nicht die Forschritte erzielt, wie sie auf dem Euro-Gipfel vom 27. Oktober erreicht wurden."
Obama lobt deutsch-französische Führungsstärke
Obama selbst braucht dringend globale Wachstumsimpulse, die von diesem Gipfel ausgehen sollen, damit Amerika nicht mitten im Präsidentschaftswahlkampf im kommenden Jahr in eine tiefe Rezession abgleitet. Auch Angela Merkel versuchte das Augenmerk nach ihrem Gespräch mit Obama auf die eigentlich globale Agenda des G20-Gipfels zu lenken.
"Es ist vielleicht eine Chance, dass die G20 sich in diesen zwei Tagen hier treffen können und nicht nur über Europa, sondern auch über die Probleme der Welt sprechen können", sagte Merkel in der offensichtlichen Hoffnung auf eine Pause im leidigen Griechen-Drama.
G20 wollen Weltwirtschaft beleben
Nun beraten die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Volkswirtschaften in verschiedenen Arbeitsrunden u.a. den seit langem geplanten Aktionsplan für Wachstum und Beschäftigung. Auch eine Reihe von Maßnahmen für eine bessere Kontrolle der Finanzmärkte, einen Abbau von Handelshemmnissen und ein flexibleres Weltwährungssystem sollen in Cannes vorbereitet werden.
Im besonderen Fokus der Entwicklungsländer stehen Maßnahmen zur Verbesserung der Nahrungsmittel- und Rohstoffsicherheit. Dabei geht es besonders um die Eingrenzung von Spekulationsgeschäften mit lebenswichtigen Gütern. Darüber hinaus will der Gipfel besonders auf deutsch-französischen Wunsch noch einmal über die Einführung einer globalen Transaktionssteuer für Finanzgeschäfte beraten. Hier wird allerdings kaum mit einem schnellen Durchbruch gerechnet.
Autor: Daniel Scheschkewitz
Redaktion: Henrik Böhme