Glanzlicht in einer trüben Weltkonjunktur

Die Osteuropabank (EBWE) bescheinigt den sogenannten Transformationsstaaten eine deutlich bessere gesamtwirtschaftliche Entwicklung als der Weltwirtschaft insgesamt. Das Bruttoinlandsprodukt der ehemals sozialistischen Staaten wuchs in diesem Jahr um rund dreieinhalb Prozent, während die Weltwirtschaft gerade einmal 1,7 Prozent zulegen wird. Willem Buiter gibt als Chefvolkswirt der Osteuropabank den sogenannten Transition Report heraus. Er bezeichnete die Staaten im Transformationsprozess als "Glanzlichter in einer trüben Weltkonjunktur".

Martin Raiser, Hauptautor des Berichts, macht sich die Einschätzung seines Chefs zu eigen: "Generell zeichnet sich zwar ein langsameres Wachstum ab, doch die Region hat sich gegenüber dem alles andere als freundlichen Weltwirtschaftsklima erstaunlich widerstandsfähig gezeigt."

Erfolgreiche Reformen

2003 soll es in der Region voraussichtlich mit einem Wachstum von vier Prozent ähnlich stark weitergehen wie schon 2001. Diese Widerstandskraft gegen die lahmende Weltkonjunktur führt die Osteuropabank auf erfolgreiche Reformen für ein verbessertes Geschäftklima zurück.

So hätten 6000 befragte Geschäftsleute in 26 Transformationsstaaten angegeben, dass es spürbare Verbesserungen bei Finanzierungsmöglichkeiten, Steuergesetzgebung und Infrastrukturen gebe. Korruption sowie Wirtschaftskriminalität seien zurückgegangen. Martin Raiser von der Osteuropabank differenziert allerdings innerhalb der Region: "In allen Regionen gab es Verbesserungen. Aber das grösste Problem mit der Korruption und der Einhaltung der Gesetzte gibt es weiterhin in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten."

Die Landwirtschaft - vernachlässigt

Auch die Entwicklung der Landwirtschaft, der die Osteuropabanker in diesem Jahr besondere Aufmerksamkeit schenken, hinke hinter den allgemeinen Verbesserungen hinterher. In ländlichen Regionen stagniere der Lebensstandard der Bevölkerung auf sehr niedrigem Niveau. Die meisten der rund 134 Millionen Menschen auf dem Lande litten unter Arbeitslosigkeit und Armut.

Die staatliche Reformpolitik sei zu sehr an städtischen Problemen und Strukturen orientiert gewesen, moniert Raiser. "Um die Landwirtschaft hat man sich kaum gekümmert. Es gab endlose Studien und Debatten über Privatisierung, Liberalisierung und Reformen des Bankensystems. Doch über die Reform der Landwirtschaft wurde erstaunlich wenig diskutiert." Das ist überraschend. Denn in manchen Staaten haben weit über 50 Prozent der Bevölkerung in der Landwirtschaft gearbeitet.

Agrarsubventionen

Problematisch wird es auch für die Bauern in den Staaten, die demnächst der Europäischen Union beitreten werden. Die Konfrontation mit der über Jahrzehnte hoch subventionierten westlichen Konkurrenz wird hart. Martin Raiser sieht noch viele Schwierigkeiten:"Die Landwirtschaft ist politisch eine "heisse Kartoffel" bei den Beitrittsverhandlungen. Deshalb war der Vergleich so interessant: Wie sieht es mit der Produktivität aus, wie mit dem Reformprozess?"

Die zunehmende wirtschaftliche Verflechtung mit der EU hat sich auf die meisten Beitrittskandidaten eher negativ ausgewirkt: sie bekommen den Wirtschaftsabschwung deutlich zu spüren. Der konjunkturelle Rückgang in der EU bescherte ihnen eine bescheidene Zuwachsrate von lediglich 2,3 Prozent. Höher fallen die Zuwachsraten in Südosteuropa aus. Hier lobt die Bank die gewachsene politische Stabilität und erfolgreiche Reformen in Bosnien-Herzegowina und Jugoslawien sowie die zunehmende wirtschaftliche Zusammenarbeit auf dem Balkan.

Russland

In Russland wuchs die Wirtschaftsleistung um vier Prozent. Dies resultiert vor allem aus den gestiegenen Ölpreisen und den damit zusammenhängenden, höheren Exporteinnahmen Russlands. Die Osteuropabanker loben die Reformpolitik und Haushaltsdisziplin der Putin-Administration. Die Entwicklung jener Industrien, die nicht von Öl und Gas abhängigen, sei aber dringend zu wünschen. (Bericht vom 27.11.2002)