Gordon Brown gibt auf
11. Mai 2010
In Großbritannien sind die Gespräche zwischen der Labour-Partei von Premier Gordon Brown und den Liberaldemokraten gescheitert. Damit dürften die "Lib Dems" nun einer von den Tories geführten Regierung mit David Cameron an der Spitze zum Durchbruch verhelfen. Labour arbeite an einer Erklärung, dass die Gespräche mit den Liberaldemokraten von ihrer Seite zu Ende seien, berichtete die BBC am Dienstagabend (11.05.2010).
Gordon Brown jedenfalls hat umgehend Konsequenzen aus dem Scheitern der Gespräche gezogen. Am Dienstagabend gab er seinen Rücktritt vom Amt des Premierministers bekannt. Brown hatte schon am Montag angekündigt, als Labour-Chef aufhören zu wollen. Zugleich hatte er gesagt, erst noch eine Koalition seiner Partei mit den Liberalen auf den Weg bringen zu wollen. Wie der Sender Sky News meldete, sind die Verhandlungen zwischen Labour und den Liberalen von Nick Clegg niemals richtig in Gang gekommen.
"Lib Dems" sind Labour näher als den Tories
Unterdessen gingen die Gespräche zwischen den Tories und den "Lib Dems" weiter. Die Konservativen waren bei der Wahl am 6. Mai stärkste Kraft geworden, brauchen aber auch die Unterstützung der Liberalen oder müssen sich von kleineren Gruppen dulden lassen. Labour hatte bei der Wahl eine schwere Schlappe eingesteckt. Auch die Liberaldemokraten hatten Sitze abgeben müssen.
Programmatisch stehen die "Lib Dems" Labour übrigens deutlich näher als den Tories. Knackpunkt ist die von den Lib Dems geforderte Reform des Mehrheitswahlrechts, das kleinere Parteien benachteiligt. Die Konservativen lehnten eine Reform zunächst ab. Um die Liberaldemokraten doch noch ins Boot zu holen, bot der Chefunterhändler der Tories, William Hague, ihnen nun aber ein Referendum über eine Wahlrechtsreform an.
Umzugstaschen in Downing Street
Am Dienstag äußerten sich auch mehrere Labour-Abgeordnete ablehnend, weiter an der Regierung zu bleiben. Eine "Koalition der Verlierer" könne zu einem Desaster für Labour werden, sagte der frühere Innenminister David Blunkett. Labour-Bildungsstaatssekretärin Diana Johnson betonte, eine rot-gelbe Koalition hätte immer noch nicht die Mehrheit im Parlament und damit nicht genug Unterstützung. Ein hochrangiger Politiker der Liberalen erklärte, dass eine Koalition mit den Tories die bessere Option sei. Das Angebot der Konservativen sei "das einzige gute Geschäft".
Autor: Stephan Stickelmann (dpa, afp, rtr, apn)
Redaktion: Dirk Eckert