Obamas Afghanistankrieg

Als General Stanley McChrystal, der Oberbefehlshabende für Afghanistan, seinen jüngsten Lagebericht nach Washington schickte, zeichnete er ein düsteres Bild. Die Situation im Land verschlechtere sich ständig. Die Bevölkerung traue weder ihrer eigenen Regierung noch den NATO-Truppen. Und wenn die Taliban die Herrschaft übernähmen, so der General, dann könnten El-Kaida-Terroristen das Land wieder als Operationsbasis nutzen. McChrystals Schlussfolgerung: Eine neue Strategie sei notwendig, um das Land zu stabilisieren. Dafür brauche es weitere Truppen. Dem Lagebericht schickte er eine entsprechende Anforderung hinterher: 40.000 zusätzliche Soldaten, wünscht sich der General, obwohl Präsident Obama bis zum Jahresende bereits 12.000 weitere Soldaten in Afghanistan stationieren will.

Angriff mit ferngesteuerten Bomben

In London erklärte McChrystral vergangene Woche, eine Strategie, die nicht auch für die Stabilität Afghanistans sorge, sei eine sehr kurzsichtige Strategie. Doch diese Ansicht ist in der US-Regierung umstritten. Vize-Präsident Joe Biden ist erklärtermaßen einer derjenigen, die einen anderen Weg bevorzugen. Seiner Ansicht nach geht es nicht mehr darum, die afghanische Bevölkerung vor den Taliban zu beschützen, sondern El-Kaida-Terroristen zu jagen. Dies könne, wie in Pakistan, verstärkt durch Angriffe mit ferngesteuerten Bomben geschehen. Und somit wäre eine Truppenaufstockung nicht notwendig. Im Gegenteil, es könnten sogar Soldaten abgezogen werden.

Priorität hat die Sicherheit der USA

Auch Präsident Obama wies kürzlich darauf hin, dass es ihm nicht in erster Linie um Afghanistan selbst geht, sondern zuallererst um die Sicherheit der USA. In einem Interview mit dem Fernsehsender MSNBC sagte er: "Wenn die Unterstützung der afghanischen Regierung und der Aufbau der Armee und die Sicherung bestimmter Provinzen dieses Ziel weiterbringt, dann setzen wir diese Taktik fort. Aber wenn das nicht der Fall ist, dann bin ich nicht daran interessiert, nur um des Selbstzwecks willen in Afghanistan zu sein, um das Gesicht zu wahren oder die Botschaft einer dauerhaften Präsenz zu vermitteln." Es sei wichtig, die Ressourcen der Strategie anzupassen, so Obama weiter. "Aber bevor ich nicht überzeugt bin, dass wir die richtige Strategie haben, werde ich keine zusätzlichen jungen Männer und Frauen nach Afghanistan schicken."

Für diesen Ansatz erhielt Obama Zustimmung von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Dieser sagte nach einem Besuch im Weißen Haus, die Strategie komme vor der Entscheidung über die Truppenstärke, und Zahlen seien nicht das wichtigste.

Unterstützung sinkt selbst bei den Republikanern

Präsident Obama gerät zunehmend unter Zugzwang, die neue Richtung in Afghanistan bekanntzugeben. Karen Donfried, NATO-Expertin und Vizepräsidentin des German Marshall Fund in Washington, weist darauf hin, dass der Präsident für seine Entscheidung aber auch die innenpolitische Lage berücksichtigen müsse. Denn die Unterstützung für den Krieg in Afghanistan sinkt selbst bei den Republikanern, ist aber vor allem in Obamas eigener Partei nicht sehr hoch: "Zum Teil wird Afghanistan jetzt 'Obamas Krieg’ genannt. Er kann diese Politik nur weiterverfolgen, wenn er auch die Unterstützung seiner Partei, der Demokraten hat."

Um diese Unterstützung aber muss Obama schon bei der Gesundheitsreform und der Klimapolitik kämpfen. Für seine Pläne in Afghanistan lässt sich aber wohl eines ausschließen: Dass der Präsident einen kompletten Rückzug der Truppen aus Afghanistan beschließt. Donfried weist daraufhin, dass die Obama-Regierung es nicht riskieren kann, dass zum zehnten Jahrestag der Anschläge vom 11. September, also im Jahre 2011, in Kabul wieder die Taliban das Sagen haben.

Autorin: Christina Bergmann

Redaktion: Stephanie Gebert / Anne Herrberg