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Greiser Mugabe nochmals vereidigt

22. August 2013

Simbabwes umstrittener Langzeit-Machthaber Robert Mugabe ist für eine weitere fünfjährige Amtszeit als Präsident vereidigt worden. Er regiert bereits seit 33 Jahren.

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Amtsvereidigung von Robert Mugabe, Präsident von Simbabwe,22.08.2013, AFP PHOTO
Bild: Getty Images/Afp/Alexander Joe

Das Verfassungsgericht des südostafrikanischen Landes hatte den Wahlsieg des 89-Jährigen erst vor zwei Tagen bestätigt, nachdem die Opposition zuvor von Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung am 31. Juli gesprochen hatte.

Opposition boykottiert die Feier

An der Zeremonie im Stadion der Hauptstadt Harare nahmen auch mehrere afrikanische Staatschefs teil. Mugabes Gegenkandidat, Regierungschef Morgan Tsvangirai, und seine Partei MDC boykottierten dagegen die Feier. Tsvangirai hatte gegen das Wahlergebnis zunächst Klage eingereicht, diese aber wieder fallengelassen. Die Behörden hätten sich geweigert, Dokumente herauszugeben, die vor Gericht verwertbar gewesen seien, begründet die MDC den schließlichen Verzicht auf die Klage. Ein Prozess, so hieß es weiter, wäre eine "Farce" geworden.

Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 31. Juli hatten Staatschef Robert Mugabe und seine Partei nach offiziellen Angaben haushohe Siege davongetragen. Die um Tsvangirai versammelte Opposition erhob daraufhin Betrugsvorwürfe und monierte vor allem fehlerhafte Wählerlisten, auf denen unzählige Wahlberechtigte ihren Namen nicht fanden. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation ZES waren mehr als 750.000 Bewohner von Städten betroffen, in denen es für Tsvangirai traditionell viel Zuspruch gegeben hatte. Tsvangirai war deshalb zunächst vor das Verfassungsgericht des Landes gezogen.

USA: Die Wahl Mugabes ist nicht glaubwürdig

Das Ausland hatte sich unterschiedlich zum Wahlverlauf geäußert: Während Beobachter der Afrikanischen Union (AU) und der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) die Abstimmung als frei und geordnet beurteilten, gab es von westlichen Ländern Kritik. So sagten beispielsweise die USA, sie hielten die Wiederwahl Mugabes nicht für glaubwürdig. Mugabe regiert in Simbabwe bereits seit mehr als drei Jahrzehnten.

haz/se (dpa, rtr, afp)