Gutachter: Wirtschaft erholt sich schleppend

Nach dem starken Einbruch 2009 kommt die Wirtschaft in Deutschland nach den Analysen der Konjunkturforscher wieder in Schwung, allerdings nur langsam. Nach dem am Donnerstag (15.04.2010) in Berlin vorgestellten Frühjahrsgutachten erreicht Deutschland in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent und 2011 von 1,4 Prozent.

Erst in drei Jahren wieder auf dem Niveau von 2008

Besonders die Aussichten für den deutschen Arbeitsmarkt erwiesen sich, entgegen vieler Befürchtungen, als äußerst optimistisch. Für das Jahr 2010 sagen die Forscher einen Jahresdurchschnitt von 3,38 Millionen Arbeitslosen voraus, der im nächsten Jahr auf 3,31 Millionen sinke. Dies liege insbesondere an Kurzarbeiterregelungen und flexiblen Tarifverträgen. Hinzu komme die moderate Lohnentwicklung.

Zum Vergleich: In ihrem Herbstgutachten hatten die Ökonomen für 2010 noch einen Anstieg auf gut vier Millionen Arbeitslose erwartet. Nun bilanzierten sie: "Der Arbeitsmarkt hat sich seit Beginn der Rezession als erstaunlich robust erwiesen."

Trotzdem hat die Finanzkrise in Deutschland Spuren hinterlassen. Die Wirtschaftsinstitute vermuten, dass das reale Bruttoinlandsprodukt erst wieder im Jahr 2013 das Niveau von 2008 erreicht haben wird.

Kritik an geplanten Steuersenkungen von Schwarz-Gelb

Mit Blick auf das derzeitige Staatsdefizit von rund 121 Milliarden Euro sagte der Kieler Wirtschaftsprofessor Joachim Scheide, die Politik müsse im kommenden Jahr einen harten Sparkurs einschlagen, "wie es ihn in der Geschichte noch nicht gegeben hat". Nötig seien vor allem Streichungen bei Subventionen und Steuervergünstigungen, also "harte politische Entscheidungen". Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte wird 2010 auf 4,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen, auch 2011 würde sie deutlich über der Drei-Prozent-Obergrenze des Euro-Stabilitätspakts liegen, heißt es im Gutachten.

Die aktuellen Pläne von Union und FDP, 2012 massiv die Einkommensteuer zu senken, bewertete Joachim Scheide darum auch äußerst kritisch. Diese Last könne der Staat nur über zusätzliche Kürzungen ausgleichen, was unrealistisch sei.

IWF soll Euro funktionsfähig erhalten

Für die Lösung von Haushaltsproblemen in der Eurozone sehen die Wirtschaftsinstitute den Internationalen Währungsfonds (IWF) als geeignetes Mittel. Besser als die EU könne der IWF darauf reagieren, wenn ein Land die Auflagen nicht befolge. Er kann etwa Finanzhilfen wieder streichen. Damit widersprechen die Ökonomen EU-Finanzkommissar Olli Rehn, der sich am Mittwoch für einen eigenen europäischen Rettungsfonds ausgesprochen hatte.

Autoren: Julian Mertens/ Sina Schlimmer (dpa, apn, afp)

Redaktion: Susanne Eickenfonder