Guterres hält an Syrien-Kommission fest
8. August 2017
Den Rückzug von Carla Del Ponte aus der Untersuchungskommission bedauert UN-Generalsekretär Antonio Guterres (Artikelbild) zwar. Anders als sie hält er das Gremium aber anscheinend nicht für einen zahnlosen Tiger.
Über seinen Sprecher Stephane Dujarric forderte Guterres die Kommission auf, ihre Arbeit fortzusetzen. Dujarric sagte in New York, für den UN-Generalsekretär sei die Arbeit der Kommission ein "wichtiger und integraler Bestandteil" der Syrien-Politik. Sie trage dazu bei, dass Verbrechen gegen Zivilisten in dem Bürgerkriegsland bestraft würden.
Zugleich danke Guterres Del Ponte für ihren Einsatz in der Kommission und dafür, dass sie während ihrer Karriere dafür gekämpft habe, Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen.
Rückzug aus Frust
Del Ponte hatte sich zuvor frustriert darüber gezeigt, dass es seitens des UN-Sicherheitsrats trotz zahlreicher Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in Syrien keine Konsequenzen gegeben habe.
Sie sei lediglich als "Alibi-Ermittlerin" eingesetzt worden, sagte sie der Schweizer Boulevardzeitung "Blick". Solange der UN-Sicherheitsrat kein Sondertribunal für die Kriegsverbrechen in Syrien einrichte, seien Berichte sinnlos.
Die in Syrien verübten Verbrechen nannte die 70-jährige Schweizerin schlimmer als diejenigen in Ruanda oder im ehemaligen Jugoslawien. Die Juristin Del Ponte war von 1999 bis 2007 Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag für die Kriegsverbrechen in Ex-Jugoslawien sowie für den Völkermord in Ruanda.
Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Untersuchungskommission für Syrien im August 2011 eingesetzt. Del Ponte gehörte ihr seit September 2012 an.
Mehr als 300.000 Tote
Der Syrien-Konflikt hatte im Frühjahr 2011 mit zunächst friedlichen Protesten gegen den Staatschef Baschar al-Assad begonnen. Im Laufe der Jahre wurde die Gemengelage immer komplizierter, nach UN-Schätzungen wurden bisher mehr als 330.000 Menschen getötet.
Aktivisten zufolge waren knapp ein Drittel der Opfer Zivilisten. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ergriff die Flucht vor der Gewalt. Große Teile des Landes liegen in Trümmern.
gri/ust (afp, ape)