Guttenberg hält Ausschuss auf Distanz
23. April 2010
Fast hat die Kundus-Affäre ihn seinen guten Ruf gekostet. Da war es klar, dass Karl-Theodor zu Guttenberg sich im Untersuchungssauschuss nicht die geringste Blöße geben würde. Locker lächelnd betrat der Verteidigungsminister den Sitzungsraum, gerade so als erwarte er statt einer stundenlangen Befragung einen Orden am Band. In aller Ruhe las er sein sorgsam vorbereitetes Statement vor, dessen Kernaussage sich schnell zusammenfassen lässt:
Zunächst habe er eine falsche Einschätzung zum Luftangriff in Kundus abgegeben, dafür übernehme er die Verantwortung. Als Neuling im Amt sei er nicht über alle relevanten Berichte informiert worden, das habe er den zuständigen Mitarbeitern übel genommen und sie entlassen. Anschließend habe er seine Bewertung des Luftschlags korrigiert. Ende der Durchsage. Bis hierhin nicht viel Neues.
Dann begann die Befragung Guttenbergs, die leider keine Sternstunde des deutschen Parlamentarismus war. Die Fragen glitten sozusagen an ihm ab. Immer wieder las er Passagen seines Sprechzettels vor, anstatt frei zu antworten. Häufig erklärte er schlicht, zu diesem oder jenem Punkt wolle er sich nicht äußern, das sei privat. Obwohl Guttenberg keinesfalls den Eindruck erweckte, als würde er ohne rhetorische Schützenhilfe zusammenbrechen, unterstützten ihn seine Parteifreunde nach Kräften. Die Abgeordneten aus den Regierungsparteien agierten so, als wären sie die persönlichen Referenten des Ministers und keine Parlamentarier mit eigenem Kopf und Aufklärungsinteresse. Guttenberg gab den Politstar, seine Gefolgsleute sekundierten von der Seite.
Die Strategie war offensichtlich: Kritische, ja sogar harmlose Fragen der Opposition wurden auf jede erdenkliche Weise abgeblockt. Da die Materie ohnehin komplex ist und die Aussagen der Zeugen sich teils widersprechen, dient diese Art der Untersuchung nicht dem Erkenntnisgewinn. Guttenberg ist sicher nicht der wichtigste Zeuge in der Kundus-Affäre. Aber dem Ruf, das schärfste Schwert des Parlaments zu sein, wird dieser Untersuchungssauschuss dennoch nicht gerecht.
Autorin: Nina Werkhäuser
Redaktion: Kay-Alexander Scholz