Guttenberg verteidigt Luftangriff

Anfang September haben NATO-Kampfflugzeuge zwei Tanklastzüge bombardiert, die von den Taliban in der Nähe von Kundus entführt worden waren. Den Befehl hatte der Bundeswehroberst Klein gegeben, der einen Angriff befürchtete. Zum NATO- Untersuchungsbericht des umstrittenen Luftangriffs hat sich am Freitag (06.11.09) Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geäußert.

NATO-Bericht wurde als geheim eingestuft

Guttenberg hätte sich einen "veröffentlichungsfähigen" NATO-Bericht zu dem tödlichen Luftangriff auf zwei Tanklastwagen in Afghanistan gewünscht. Dazu sei es aber nicht gekommen, da der Bericht als geheim eingestuft worden ist. Umso wichtiger sei ihm ein "Höchstmaß an Transparenz gegenüber dem Bundestag", sagte der Minister, nachdem er die Spitzen der Fraktionen unterrichtet hatte.

Bereits in der vergangenen Woche hatte zu Guttenberg Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhahn beauftragt, den Untersuchungs-Bericht auszuwerten, in dem der Bundeswehr Verhaltens- und Verfahrensfehler vorgeworfen werden. Er selbst komme zu dem Schluss, dass er keinen Zweifel an der Einschätzung des Generalinspekteurs hege. Die Luftangriffe seien vor dem Hintergrund der Gesamtbedrohnung als militärisch angemessen zu sehen, sagte zu Guttenberg.

Verteidigungsminister räumt Fehler ein

Gleichzeitig räumte der Verteidigungsminister aber ein, dass es bei der Bundeswehr in Afghanistan Ausbildungsmängel gebe, die nicht verschwiegen werden dürften. Seiner Einschätzung nach hätte es den Militärschlag aber auch geben müssen, wenn es keine Abstimmungs- und Verfahrensfehler gegeben hätte.

Einer der Vorwürfe, die gegen die Bundeswehr erhoben wurden, ist, dass die aus der Luft angegriffenen Tanklastzüge im Sand festgesteckt haben. Man könne nun zu dem Schluss kommen, dass die Tanklastzüge möglicherweise noch zwei Tage im Sand gesteckt hätten; sie hätten aber auch fünf Minuten später freigelegt sein können, sagte zu Guttenberg. Natürlich müsse man hier mit einer enormen Anzahl Hypothesen arbeiten. Das alles sei bei einer Gesamtschau der Umstände zu berücksichtigen.

Unter den Toten vermutlich auch zivile Opfer

Bei dem Luftangriff sind einem NATO-Bericht zufolge bis zu 142 Menschen getötet worden. Höchstwahrscheinlich sind dem Luftangriff auch Zivilisten zum Opfer gefallen. Die Angaben darüber sind allerdings umstritten. "Auch wenn keine letzte Gewissheit laut Berichten gegeben sein mag, ich selbst gehe davon aus. Und es ist wichtig, künftig alles dafür zu tun, dass zivile und unbeteiligte Opfer vermieden werden können." sagte zu Guttenberg. Jedes zivile, jedes unbeteiligte Opfer bedauere er von Herzen und zutiefst, wie er ausdrücklich betonte.

Autor: Marcel Fürstenau
Redaktion: Rebekka Drobbe