GUUAM-Staaten setzen sich neue Ziele

Die Bezeichnung der regionalen Vereinigung GUUAM setzt sich aus den Anfangsbuchstaben der Teilnehmerstaaten zusammen – Georgien, Ukraine, Usbekistan, Aserbaidschan und Moldova. Das letzte GUUAM-Gipfeltreffen fand im Jahr 2003 statt. Seitdem ist es in dieser Region zu radikalen Veränderungen gekommen - zur "Revolution in Orange" in der Ukraine und zur "Rosenrevolution" in Georgien. Es fanden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Das jetzige Gipfeltreffen wurde schon im Vorfeld als besonders wichtig bezeichnet, sowohl von Befürwortern als auch von Kritikern der GUUAM. Einige Abgeordnete der russischen Staatsduma erklärten, die Pläne der Organisation kämen der "Eröffnung einer anti-russischen Front" gleich.

Usbekistan fehlte beim Gipfeltreffen

Der moldauische Präsident Vladimir Voronin übernahm von seinem georgischen Kollegen Micheil Saakaschwili den Vorsitz in der GUUAM. Nach Chisinau kamen ferner die Präsidenten der Ukraine und Aserbaidschans, Wiktor Juschtschenko und Ilham Alijew. Als Beobachter nahmen an dem Treffen der rumänische Präsident Traian Basescu und das litauische Staatsoberhaupt Valdas Adamkus teil, aber auch der OSZE-Generalsekretär Jan Kubis und der Eurasien-Beauftragte des US-Außenministeriums, Steven Mann. Erwartet wurde auch der polnische Präsident Aleksander Kwasniewski, der aber aus unbekannten Gründen nicht nach Chisinau reiste. Auch der usbekische Präsident Islam Karimow kam nicht zum Gipfeltreffen. Somit wurden die Dokumente – das gemeinsame Kommuniqué und die Deklaration mit der Bezeichnung "Für Demokratie, Stabilität und Entwicklung" - von Usbekistan nicht unterzeichnet.

Separatismus verurteilt

Beschlossen wurde, die regionale Gemeinschaft in eine internationale Organisation zu transformieren, mit eigenen Zielen, Aufgaben, einer eigenen Struktur, eigenen Finanzmitteln und einem eigenen Sitz. Der ukrainische Präsident Juschtschenko nannte drei Hauptaufgaben der GUUAM: Die Entwicklung von Demokratie auf Grundlage europäischer Prinzipien und Standards, die Wirtschaftsentwicklung und Bildung einer Freihandelszone sowie die Lösung von Sicherheits- und Stabilitätsfragen in der Region. Der letzte Punkt ist für die GUUAM-Staaten besonders aktuell, wegen der separatistischen Regionen Transnistrien in Moldova, Berg-Karabach in Aserbaidschan und Südossetien in Georgien. In der gemeinsamen Deklaration der Präsidenten wird Separatismus verurteilt und die territoriale Integrität der Staaten bekräftigt.

Ukraine kündigt Transnistrien-Plan an

Wie vor dem Gipfeltreffen angekündigt, nannte Juschtschenko in Chisinau sieben Punkte zur Lösung des Transnistrien-Konflikts. Unter anderem forderte er die Machthaber in Tiraspol auf, die Prinzipien der Demokratie einzuhalten und die Menschenrechte zu achten. Darüber hinaus schlug Juschtschenko vor, die Wahlen zum Obersten Rat Transnistriens unter Aufsicht von Beobachtern der EU, OSZE, des Europarates, der USA, Russlands und der Ukraine durchzuführen. Einen umfassenden Plan zur Lösung des Transnistrien-Problems will Juschtschenko in den nächsten Wochen vorlegen.

Julija Semjonowa, Chisinau
DW-RADIO/Russisch, 22.4.2005, Fokus Ost-Südost