Nach nur neun Monaten tritt Ministerpräsident Hatoyama zurück
2. Juni 2010
Japans Ministerpräsident Yukio Hatoyama gibt sein Amt auf. "Die Öffentlichkeit hat die Arbeit der Regierung nicht verstanden, wir haben ihr Gehör verloren", sagte Hatoyama, als er auf einer landesweiten im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz am Mittwoch (02.06.2010) seinen Rücktritt erklärte. Der 62-Jährige zog damit die Konsequenz aus einem gebrochenen Wahlversprechen, das seine Umfragewerte abstürzen und seine Regierungskoalition zerbrechen ließ. Am Sonntag hatten Japans Sozialdemokraten (SPD) die Koalition verlassen. Mit dem Rücktritt wollen Hatoyama und seine Demokratische Partei (DPJ) offenbar einen weiteren Absturz vor den Oberhauswahlen am 11. Juli verhindern.
Streitpunkt US-Stützpunkt
Stein des Anstoßes ist der US-Stützpunkt Futenma auf Okinawa. Ein zentrales Wahlversprechen Hatoyamas bei seinem Amtsantritt war die Entfernung der amerikanischen Militärbasis von der Insel. Am Freitag hatte die japanische Regierung aber dem Druck Washingtons nachgegeben und zugestanden, dass die mitten in den Wohngebieten der Stadt Ginowan gelegene Basis der US-Marine-Infanterie lediglich in die weniger dicht besiedelte Küstenregion von Henoko verlegt werden muss. Diese Kehrtwende hatte Hatoyama massive Kritik und den Rückzug des Koalitionspartners eingebracht.
Hatoyamas kurze Amtszeit
Hatoyama steht erst seit September vorigen Jahres an der Spitze der Regierung. Seine DPJ hatte damals die fünf Jahrzehnte dauernde Herrschaft der Liberaldemokraten (LDP) beendet. Danach wurde die neue Regierung jedoch von mehreren Parteispendenskandalen erschüttert, was zu einem zunehmenden Vertrauensverlust in der Bevölkerung führte. Nach seiner Kehrtwende hinsichtlich des Militärstützpunktes auf Okinawa verlor Hatoyama weiter an Rückhalt bei den Wählern. Hatoyama ist bereits der vierte japanische Ministerpräsident innerhalb von vier Jahren, der von seinem Amt zurücktritt.
Autorin: Sabine Faber (ap, dpa, afp)
Redaktion: Ulrike Quast