Heftige Kämpfe um Misrata
7. April 2011
Die Kämpfe um Misrata eskalieren. Die Küstenstadt im Westen Libyens wird seit Tagen immer wieder von Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi angegriffen. Die Menschen in Misrata seien seit mehr als 40 Tagen von Gaddafis Truppen eingeschlossen, sagte der Militärchef der Rebellen und frühere Innenminister Abdulfattah Junis. Sie hätten weder medizinische Versorgung noch Wasser und Strom. Zu ihrer Verteidigung haben sie nur leichte Waffen.
In der rund 150 Kilometer östlich von Tripolis gelegenen Stadt Misrata leben rund 300.000 Menschen. Bei Kämpfen sollen nach Angaben von Augenzeugen und Rebellen mehrere hundert Menschen getötet worden sein. Vor einigen Tagen hatte ein türkisches Schiff 230 Schwerverletzte aus der Stadt herausgeholt.
Feuerpause oder NATO-Angriffe?
Die Rebellen forderten die NATO auf, Helfern den Weg freizubomben und den Seeweg zu öffnen. Sie warfen der Militärallianz vor, nicht genug für die Menschen in Misrata zu tun. Die NATO wies das jedoch zurück: Der Schutz der Bevölkerung in Misrata habe "oberste Priorität", erklärte die Militärallianz am Mittwoch.
Die UNO forderte dagegen eine sofortige Feuerpause in Misrata. Dann könnten sich Zivilisten in Sicherheit bringen und Verletzte versorgt werden. "Die Lage vor Ort ist kritisch für eine große Zahl von Menschen, die sofort Lebensmittel, sauberes Wasser und medizinische Nothilfe brauchen", erklärte UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos am Mittwoch (Ortszeit) in New York.
NATO-Bomben auf Rebellen
Die USA wiesen unterdessen Gaddafis Forderung zurück, die NATO-Angriffe einzustellen. "Es ist überhaupt kein Geheimnis, was derzeit von Herrn Gaddafi erwartet wird", sagte Außenministerin Hillary Clinton. Je früher "das Blutbad aufhört, desto besser ist das für alle". Gaddafi müsse zurücktreten. Der libysche Machthaber hatte in einem Brief an US-Präsident Barack Obama ein Ende der Luftangriffe in Libyen verlangt.
Bei einem Angriff der NATO im Osten Libyens nahe Brega sind unterdessen am Donnerstag (07.04.2011) mehr als zehn Aufständische getötet worden. Es ist nicht das erste Mal, das die Allianz irrtümlich Gaddafi-Gegner bombardierte. Die NATO kündigte eine Untersuchung an. Bereits am vergangenen Freitag hatten NATO-Kampfflugzeuge irrtümlich einen Rebellen-Konvoi bei Adschabija bombardiert und dabei 13 Aufständische getötet.
Bundeswehr ins Mittelmeer?
Offenbar bereitet die deutsche Regierung doch noch einen Einsatz der Bundeswehr vor. Laut Tagesspiegel" (Freitagsausgabe) könnten deutsche Soldaten mithelfen, eine Hilfsaktion für die libysche Bevölkerung mit Schiffen der Marine abzusichern. Die EU bereitet einen solchen Einsatz vor, Voraussetzung sei aber ein Auftrag der Vereinten Nationen. Die Bundesregierung hatte eine Beteiligung der Bundeswehr am internationalen Militäreinsatz in Libyen bislang ausgeschlossen. Im UN-Sicherheitsrat hatte sie sich bei der Abstimmung über die entsprechende Resolution enthalten.
Politiker von SPD und Grünen signalisierten umgehend Zustimmung: "Deutschland täte gut daran, die Fehler der letzten vier Wochen zu korrigieren und hier mitzumachen", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Bundesregierung schon wieder sagt: Ohne uns", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour.
Autor: Dirk Eckert (afp, dpa)
Redaktion: Reinhard Kleber