"Historischer Schritt" im Baltikum
12. Mai 2003
Die Litauer haben sich in einem Volksentscheid mit überwältigender Mehrheit für den EU-Beitritt entschieden. 89,9 Prozent der Wähler stimmten am Wochenende (10./11. Mai 2003) der Mitgliedschaft in der Europäischen Union ab Mai 2004 zu. Nur 8,9 Prozent votierten dagegen. Staatspräsident Rolandas Paksas begrüßte das Ergebnis am Montag (12. Mai 2003) als "historischen Schritt". Mit 63,3 Prozent Wahlbeteiligung ist das politisch bindende Referendum gültig. Das teilte die staatliche Wahlkommission in der Hauptstadt Vilnius im Hinblick auf das vorläufige Endergebnis mit.
Gratulationen aus der EU
Umfragen vor dem Wahlwochenende hatten einen knapperen Ausgang erwarten lassen. Nach Berichten einheimischer Medien wollen einige Einzelpersonen den Entscheid vor dem Verfassungsgericht wegen "gesetzeswidriger Einflussnahme" anfechten. Beobachter gaben der Beschwerde aber keine Chancen. Ministerpräsident Algirdas Brazauskas sagte vor Journalisten, "für die Regierung beginnt ab sofort wieder die Alltagsarbeit zusammen mit den EU-Institutionen".
Bundeskanzler Gerhard Schröder gratulierte wie zahlreiche andere europäische Staats- und Regierungschefs Litauen zum erfolgreichen Referendum. "Die Wählerinnen und Wähler tragen die Idee eines erweiterten und vereinten Europas mit einem eindeutigem Votum zu Gunsten des Beitritts Litauens mit", sagte Schröder nach Angaben des Bundespresseamtes in Berlin. "Es ermutigt uns alle, eine derartige Begeisterung für den EU-Beitritt zu sehen", erklärte EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen in Brüssel. Der polnische Ministerpräsident Leszek Miller sagte im Rundfunk: "Die Idee der europäischen Integration kommt wie ein Sturmwind."
Feste feiern
In der Nacht zum Montag hatten in Vilnius Tausende Littauer den Ausgang der Volksabstimmung mit Musik und Feuerwerk gefeiert. Vertreter aller Parteien zeigten sich bei einer Parlamentsparty erleichtert und froh über das überraschend deutliche Votum. Die ehemalige Sowjetrepublik Litauen gehört zu den zehn Ländern, die 2004 Mitglied der Europäischen Union werden sollen. In Volksabstimmungen haben bisher auch Malta, Slowenien und Ungarn die Beitrittsverträge gebilligt. (kap)