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Hoffnung für Chaos-Land Somalia?

22. Februar 2012

Die somalischen Streitkräfte haben die islamistische Al-Schabaab-Miliz aus einer ihrer wichtigsten Hochburgen vertrieben. Über Chancen für den Chaos-Staat Somalia berät in London eine internationale Konferenz.

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Soldaten der Regierung Somalias (Foto: REUTERS)
Bild: REUTERS

Einwohner aus dem Gebiet Baidoa berichteten, Soldaten der somalischen Übergangsregierung hätten die bisher von Kämpfern der Shabaab-Miliz kontrollierte Großstadt eingenommen. Der somalische Armeekommandeur Muhidin Ali sagte, die Stadt - 250 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Mogadischu - sei "ohne einen Schuss" gefallen. Die Truppen seien von den Einwohnern der strategisch wichtigen Stadt freundlich begrüßt worden.

Die islamistische Miliz bestätigte auf ihrer Internet-Seite die Rückeroberung von Baidoa durch Regierungstruppen, sprach allerdings von einem taktischen Rückzug. Die Stadt galt bisher als wichtiger Stützpunkt der Al-Schabaab-Organisation, die nach wie vor weite Teile des Landes kontrolliert - und sich offiziell mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündet hat.

Mehr Truppen nach Somalia

Unterdessen beschloss der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York einstimmig, die Truppen der Afrikanischen Union (AU) in Somalia von 12.000 auf rund 17.700 aufzustocken. Im Auftrag der UN sollen die Soldaten die Übergangsregierung unterstützen. Auch soll das Einsatzgebiet der AU-Friedenstruppe erweitert werden, um den Druck auf Al-Schabaab-Rebellen zu erhöhen. Die Resolution sieht auch ein Export- und Einfuhrverbot für Kohle aus Somalia vor, die als wichtige Einnahmequelle der Al-Schabaab gilt.

Soldat, Panzer (Foto: REUTERS)
Mehr Soldaten sollen folgen: Einsatz der Afrikanischen Union (AU) in SomaliaBild: REUTERS

Die Abstimmung des Sicherheitsrats erfolgte kurz vor einer Somalia-Konferenz in London am Donnerstag, auf der ranghohe Vertreter von mehr als 40 Regierungen und internationalen Organisationen über die Probleme in dem Land beraten wollen.

Auf Einladung des britischen Premiers David Cameron nehmen unter anderem US-Außenministerin Hillary Clinton, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Bundesaußenminister Guido Westerwelle an der Konferenz teil. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie nach mehr als 20 Jahren Bürgerkrieg, Gewalt und Gesetzlosigkeit wieder Stabilität in Somalia geschaffen werden kann.

Geplant: Konkrete Aufbauhilfe

Die Amtszeit der international anerkannten Übergangsregierung läuft am 23. August ab. Ursprünglich vorgesehene Wahlen sind wegen der anhaltenden Gewalt kaum möglich. Die Kämpfe verschlimmern zudem die humanitäre Lage. Weite Teile Somalias sind immer noch von der Hungerkrise der vergangenen Monate gezeichnet, bei denen nach UN-Angaben bis zu 100.000 Somalier ums Leben gekommen sein sollen.

Als ein möglicher konkreter Beschluss zeichnet sich bereits ein Sonderfonds ab, mit dem in von den Islamisten zurückeroberten Gebieten der Bau von Schulen und Krankenhäusern, Polizeistationen und Gerichten finanziert werden soll.

Wissenschaftler warnen davor, sich bei der Hilfe für Somalia zu stark auf militärische Mittel zu konzentrieren. In einer Studie der Universität Hamburg wird gefordert, die EU müsse eine echte umfassende Strategie entwickeln. Die EU erwägt, ihre Anti-Piraten-Mission Atalanta auszuweiten und Einsätze an Land zu erlauben.

hp/wl/je (dapd, epd, dpa, afp, kna)