Reaktionen auf Obama

Bundespräsident Horst Köhler hat Barack Obama im Namen aller deutschen Bürger zu seinem Amtsantritt als US-Präsident gratuliert und ihn nach Deutschland eingeladen. In einem Telegramm schrieb das deutsche Staatsoberhaupt am Dienstag (20.01.2009): "In Deutschland stehen Sie für Aufbruch, Zuversicht und die Bereitschaft zu einer neuen, kooperativen Weltpolitik. Auf diesem Weg können Sie unserer Sympathie und unserer Unterstützung gewiss sein."

Deutschland wisse sich den Vereinigten Staaten besonders verbunden, schrieb Köhler. „Dass wir Deutsche in diesem Jahr Freiheit und Einheit feiern können, verdanken wir ganz besonders auch unseren amerikanischen Freunden und Partnern. Ich lade Sie herzlich ein, mein Land zu besuchen und würde mich freuen, Sie recht bald in Deutschland begrüßen zu dürfen.“

Merkel erwartet neue Ära

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel markiert die Amtseinführung von US-Präsident Barack Obama den Beginn einer neuen Ära in der internationalen Zusammenarbeit. "Leitgedanke der künftigen Partnerschaft müsse sein, dass nur ein Land allein die Probleme der Welt nicht lösen kann, sondern dass wir das nur gemeinsam miteinander schaffen können", sagte sie am Dienstag.

Merkel wünschte Obama viel Erfolg im Kampf gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise in Amerika. Die Vereinigten Staaten seien der Schlüssel auch für die Besserung der wirtschaftlichen Lage weltweit. "Wenn es in Amerika nicht wieder aufwärts geht, wird das auch für die anderen Regionen der Welt sehr, sehr schwierig werden", sagte die CDU-Chefin im Kanzleramt.

Als weitere außenpolitische Aufgaben für die neue US-Regierung nannte Merkel die Suche nach einem Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Klimaschutzprotokoll sowie die Lösung des Nahost-Konflikts und eine Verbesserung der Lage in Afghanistan. Merkel kündigte an, Obama werde als Präsident voraussichtlich am 3. April erstmals Deutschland besuchen. Anlass ist der in Baden-Baden und dem französischen Straßburg stattfindende Jubiläumsgipfel zum 60-jährigen Bestehen der Nato.

Steinmeier plädiert für Schulterschluss

Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier forderte einen "engen Schulterschluss" mit den USA. Auch Steinmeier (SPD) sagte, die amerikanische Regierung müsse sich wie die deutsche mit ganzer Kraft gegen die Wirtschaftskrise stemmen. Dazu zähle auch die gemeinsame Arbeit an einer transparenten und verlässlichen Architektur des Weltfinanzsystems. Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit, Karsten Voigt, bezeichnete den Amtsantritt Obamas als "große Chance für die Verbesserung der Beziehungen".

Auch Opposition hat hohe Erwartungen

Der Vize-Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, sagte, außenpolitisch habe die Vorgängerregierung einen Scherbenhaufen hinterlassen. Die Welt hoffe auf starke Vereinigte Staaten, die der internationalen Völkergemeinschaft zugewendet seien. Eine Wende der USA hin zu einer verantwortlichen Klimapolitik, zu einer nicht-militaristischen Außenpolitik und zu einer Wirtschaftspolitik, die US-Interessen mit einer gerechten Regulierung der Finanzmärkte und Handelsströme verbinde, wäre ein großer Fortschritt für die Welt.

FDP-Chef Guido Westerwelle mahnte, Deutschland solle Obama beim Wort nehmen und neue Abrüstungsinitiativen starten. "Das könnte auch eine großartige Grundlage für eine neue transatlantische Partnerschaft sein", sagte er.

Der Parteivorsitzende der Linken, Lothar Bisky, sagte, Präsident Obama sei gefordert, das in ihn gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen. In seiner Berliner Rede habe Obama von einer atomwaffenfreien Zukunft gesprochen. Als Präsident wird er sich an der Umsetzung seiner Worte messen lassen müssen, denn die Abschaffung der Atomwaffen sei ein lange schon überfälliger Schritt.

Auch offizielle Vertreter in Brüssel scheinen das Gefühl zu haben, dass dies ein besonderer Wechsel im Weißen Haus ist und dass er deutliche Auswirkungen auf die transatlantischen Beziehungen haben wird. Kommissionspräsident José Manuel Barroso betonte, was er als gemeinsame Aufgaben für Amerika und Europa empfindet: "Heute sind die Augen der Welt auf Präsident Obama gerichtet. Aber morgen, eigentlich sofort, ist es die Welt, die seine und unsere Aufmerksamkeit haben muss", sagt Barroso. "Wir in der Europäischen Kommission freuen uns, zusammen mit den Vereinigten Staaten und unseren Partnern den Herausforderungen der Globalisierung zu begegnen. Ich persönlich glaube, die Wahl von Präsident Obama war ein deutlicher Wendepunkt für Amerika. Sie könnte auch für den Rest der Welt ein wichtiger Wendepunkt sein." (kle)