Hollande versucht Versöhnung in Nahost
19. November 2013
Hollande wandte sich in einer Rede im Parlament an die Abgeordneten. "Der Frieden wird ihr größter Sieg sein", sagte der Besucher aus Paris. Hollande bekräftigte seine Forderung nach einem vollständigen Baustopp in den israelischen Siedlungen in den Palästinensergebieten. Die Lösung für Nahost seien zwei unabhängige Staaten, die sich Jerusalem als Hauptstadt teilten. "Der Status quo kann nicht weitergehen", betonte Hollande.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unterstrich, dass seine Regierung nach einer Zwei-Staaten-Lösung in Nahost strebe. Er wandte sich in seiner Rede direkt an Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und lud ihn in die Knesset ein - er selbst wolle im Gegenzug nach Ramallah kommen. "Lassen Sie uns den Stillstand im Friedensprozess durchbrechen", erklärte Netanjahu. Oppositionsführerin Shelly Jachimovich bekräftigte, ihre Arbeitspartei würde Netanjahu im Fall einer Friedenslösung eine Mehrheit dafür im Parlament sichern.
Eine starke Verbindung
Hollande versicherte Israel während seiner Ansprache im Parlament der "tiefen Freundschaft" seines Landes. "Die Geschichte hat eine starke und unverbrüchliche Verbindung zwischen uns geschaffen", sagte er. Der israelische Parlamentspräsident Juli Edelstein würdigte Hollandes "mutige Führung" im Kampf gegen eine Aufrüstung des Irans mit Atomwaffen. Hollande sagte, Frankreich werde es Teheran nicht erlauben, in den Besitz nuklearer Waffen zu gelangen.
Auch bei seinem Abstecher nach Ramallah hatte sich Hollande für einen Siedlungsbaustopp eingesetzt. "Frankreich ist gegen die Siedlungen", sagte er nach einem Treffen mit Abbas. Abbas sagte seinerseits, man wolle die im Juli unter US-Vermittlung wiederaufgenommenen Verhandlungen mit Israel ungeachtet des jüngsten Streits über die Siedlungsprojekte fortsetzen.
Hollande legte den Palästinensern nahe, eine Lösung für das Problem der Flüchtlinge zu finden, "weil es sonst kein Abkommen geben kann". Israel lehnt eine Rückkehr von Millionen paläsinensischer Flüchtlinge und ihren Nachkommen in sein Kernland ab. Abbas sagte dazu: "Fünf Millionen Flüchtlinge warten auf eine Lösung und ein Ende des Konflikts." Man sei der arabischen Friedensinitiative verpflichtet, die zu einer gerechten Einigung aufrufe. Hollande legte auch einen Kranz am Grab des vor neun Jahren gestorbenen Palästinenserführers Jassir Arafat nieder. Bei der Untersuchung seines Leichnams waren erhöhte Polonium-Werte gefunden worden. Die Palästinenser halten Israel vor, ihn ermordet zu haben.
ml/gmf (dpa/afp)