Homs im Todesgriff des Regimes

In Homs, der Bastion des syrischen Widerstands, bahnt sich nach sechstägigem Dauerbeschuss eine Katastrophe an. Der Nachrichtensender Al-Arabija meldet unter Berufung auf Gegner des Regimes, landesweit seien allein am Donnerstag mindestens 126 Menschen von den Regierungstruppen getötet worden, davon mehr als 100 in Homs.

Die Stadt ist umzingelt, Armeeposten kontrollieren alle Zugangsstraßen, das Kontingent an Panzern wird verstärkt. Seit zehn Tagen konnten keine Lebensmittel mehr in die Stadt geliefert werden. Essen und Medikamente werden knapp; bei Temperaturen um den Gefrierpunkt gehen auch die Heizölvorräte zur Neige. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) bezeichnet die Lage von Verletzten und Kranken nicht nur in Homs, sondern in ganz Syrien als katastrophal. Ärzte und Patienten mit Schussverletzungen müssten damit rechnen, in der Klinik verhaftet zu werden, sagte die Präsidentin der Organisation Marie-Pierre Allié.

Angesichts des brutalen Vorgehens des Regimes unter Präsident Baschar al-Assad prüfen die Vereinten Nationen die Entsendung von Beobachtern und eines Sondergesandten. Man erwäge eine gemeinsame Mission mit der Arabischen Liga, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Ob diese allerdings tatsächlich zustande kommt, ist fraglich. Zum einen gibt es Differenzen in der Arabischen Liga selbst, zum anderen kann sich der Weltsicherheitsrat bislang nicht auf eine gemeinsame Linie gegenüber Syrien verständigen. Russland und China haben mit ihrem Veto bislang jeden Resolutionsentwurf zurückgewiesen. Generalsekretär Ban betonte ungewohnt deutlich, er bedauere das sehr.

Deutschland weist syrische Diplomaten aus

Deutlich erhöht hat Deutschland den diplomatischen Druck auf Syrien. Aus Protest gegen die Einschüchterung syrischer Regimegegner nicht nur im eigenen Land, sondern auch in der Bundesrepublik, wies die Berliner Regierung vier Diplomaten aus und erklärte sie zu "unerwünschten Personen". Die Diplomaten haben drei Tage Zeit, mit ihren Familien Deutschland zu verlassen.

Solche Ausweisungen sind im diplomatischen Umgang äußerst selten. Vertreter der in Deutschland lebenden syrischen Oppositionellen begrüßten die Maßnahme. Das sei ein positives Signal. Bundesaußenminister Guido Westerwelle drohte zugleich mit weiteren Strafmaßnahmen auch gegen die syrische Botschaft, sollte es weitere Drangsalierungen von Regimegegnern in Deutschland geben.

Generalbundesanwalt Harald Range betonte dabei, derzeit gebe es keine Gefahr von Anschlägen auf Exil-Syrer in Deutschland. Der syrische Oppositionelle und Grünen-Politiker Ferhad Ahma war allerdings im Dezember in seiner Berliner Wohnung zusammengeschlagen worden. Ahma macht dafür Schläger verantwortlich, die im Auftrag des syrischen Regimes gehandelt haben sollen.

haz/sc (rtr, dpa)