Hugo Chávez: Rücktritt nur nach verfassungsgemäßem Referendum denkbar

Er werde "sofort zurücktreten", falls er in einem verfassungsgemäßen Referendum unterliege. Das sagte der Staatspräsident Venezuelas, Hugo Chávez Frías, in einem Interview mit DW-TV. Zugleich kündigte der Politiker an, er wolle nicht auf sein Amt verzichten, falls die von der Opposition für den 2. Februar 2003 beantragte Volksbefragung eine entsprechende Mehrheit finde. Chávez bezeichnete dieses Vorgehen als "Verfassungsbetrug, der Teil eines Plans ist, mich aus dem Amt zu entfernen". Das beantragte Referendum sei für ihn nicht verbindlich und laut Landesverfassung erst im August 2003 zulässig.

Im deutschen Auslandsfernsehen sagte Chávez weiter, er wolle aus Venezuela "kein zweites Kuba machen". Ziel sei es vielmehr, "in Venezuela eine stabile Wirtschaft mit humanistischem und selbstverwaltendem Charakter aufzubauen", so, wie es in der Verfassung des Landes vorgeschrieben sei. Die Opposition, so der Regierungschef, wolle "das Land mit aller Macht stilllegen". Er unterstrich seine Dialogbereitschaft mit der Opposition und verwies zugleich darauf, dass "die Opposition nicht mit dem Militär rechnen kann. Deshalb versuchen sie nun, die Wirtschaft kaputt zu machen." Venezuela verfüge aber über "moralisch sehr gefestigte Streitkräfte", so Chávez im deutschen Auslandsfernsehen.

17. Januar 2003
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