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Hunderte Tote in wenigen Tagen

20. September 2012

Das Gemetzel in Syrien geht weiter. Der UN-Sondergesandte Brahimi spricht von einem Bürgerkrieg, den niemand gewinnen könne. Deutschland verlängert den Abschiebestopp für Flüchtlinge.

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In Aleppo steigt nach einem Luftangriff Rauch auf (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

An der Grenze zur Türkei, in der Wirtschaftsmetropole Aleppo und in der Hauptstadt Damaskus - überall Angriffe und Kämpfe zwischen den Truppen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad und den Aufständischen der Freien Syrischen Armee mit Toten und Verletzten. Der Syrien-Sondergesandte der UN und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, bezeichnete die Situation im englischsprachigen Dienst des Nachrichtensenders Al-Dschasira als "vollwertigen Bürgerkrieg". Er glaube nicht, dass eine Seite gewinnen werde - weder jetzt noch zu einem späteren Zeitpunkt, erklärte der ehemalige algerische Außenminister.

Der Syrien-Sondergesandte Brahimi (l) kam am 15.September in Damaskus mit Präsident Assad zusammen (Foto:dpa)
Der Syrien-Sondergesandte Brahimi (l) kam am 15. September in Damaskus mit Präsident Assad zusammenBild: picture-alliance/dpa

Seit Wochenbeginn fielen nach Oppositionsangaben Hunderte Menschen dem Konflikt zum Opfer. Allein bei einem Luftangriff auf eine Tankstelle an der Grenze zur Türkei starben an diesem Donnerstag mindestens 30 Menschen. Ein Militärhubschrauber habe über der Tankstelle in dem Dorf Ain Issa nahe der türkischen Grenze eine Bombe abgeworfen, teilten Regimegegner mit. 25 Menschen seien verletzt worden. Die Zahl der Opfer sei so hoch gewesen, weil dies die einzige Tankstelle in dem Gebiet gewesen sei, an der es noch Benzin gegeben habe.

Oppositionelle teilten mit, in Aleppo und in Damaskus hätten Aufständische zwei Militärhubschrauber abgeschossen. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete, die Regierungstruppen hätten in der Provinz Aleppo seit Wochenbeginn rund 100 "Terroristen" - so die Diktion des Regimes für Gegner Assads - getötet.

Aufständische Kämpfer in Aleppo (Foto: Reuters)
Aufständische Kämpfer in AleppoBild: Reuters

In Damaskus erklärten Aufständische Teile der Hauptstadt nach heftigen Kämpfen zum Katastrophengebiet. Der Außenbezirk Al Hadschar al-Aswad und ein Lager palästinensischer Flüchtlinge stünden unter Dauerbeschuss, sagte ein Aktivist der Nachrichtenagentur dpa. Berichte aus Syrien sind von unabhängiger Seite kaum zu überprüfen, da Journalisten nicht unabhängig arbeiten können.

Forderung nach Isolierung Assads

Die Staatengruppe "Freunde Syriens" verlangte unterdessen, das Regime in Damaskus noch effektiver zu isolieren. Bei einem Treffen im holländischen Scheveningen berieten Vertreter von mehr als 60 Staaten und zahlreichen Oppositionsgruppen über die Umsetzung der bereits bestehenden Sanktionen und über das Schließen von Schlupflöchern.

Zu der Gruppe gehören arabische Staaten wie Ägypten und Marokko, asiatische Länder wie Japan und Südkorea, europäische Länder und Vertreter der Vereinten Nationen. Sie appellierten an Banken und Unternehmen aus Ländern, die nicht an den Sanktionen teilnehmen, nicht länger Geschäfte mit Syrien zu machen. Sie würden andernfalls nicht nur ihren Ruf beschädigen, sondern auch ihre Geschäftsbeziehungen zum Rest der Welt gefährden.

Vielleicht neuer Friedensplan

Die Vereinten Nationen wollen nach den Worten von Generalsekretär Ban Ki Moon in naher Zukunft einen neuen Friedensplan für Syrien vorlegen. Bis zur UN-Vollversammlung in der kommenden Woche in New York "könnte" der Syrien-Sondergesandte Brahimi "eine Strategie" haben, sagte Ban. Der Syrien-Konflikt werde die UN-Vollversammlung dominieren, auch wenn er nicht offiziell auf der Tagesordnung stehe. Der UN-Sicherheitsrat ist im Syrien-Konflikt gespalten. Die Vetomächte Russland und China blockieren wirksame Resolutionen gegen das Regime.

Deutschland verlängerte unterdessen den Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Syrien um weitere sechs Monate. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich stimmte einer entsprechenden Initiative der Länder zu. Angesichts des anhaltenden Bürgerkriegs in dem arabischen Land seien sich die Bundesländer ihrer Verantwortung für Leben und Gesundheit dieser Menschen bewusst, erklärte der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier.

wl/gmf (dpa, afpd, dapd, rtr)