IAEA besorgt über Atomprogramm im Iran
19. Februar 2010
Der neue IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano schreibt in dem Bericht vom Donnerstag (18.02.2010) von "glaubhaften Informationen" über mögliche Aktivitäten Irans, die im Zusammenhang mit Nuklearwaffen stehen könnten. Die UN-Behörde bezweifele zudem die Einschätzung des amerikanischen Geheimdienstes, Teheran habe 2003 die konkrete Entwicklung und Produktion von Atomwaffen gestoppt. Diese Einschätzung könnte bis 2007 gestimmt haben, inzwischen scheine der Iran unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms die Entwicklung von Nuklearwaffen aber wieder voranzutreiben, heißt es in dem ersten unter Amano erstellten Bericht über den Iran.
Geheimdienstinformationen aus Deutschland
Das zehnseitige Dokument listet eine Reihe von Aktivitäten auf, die "anscheinend auch nach 2004 fortgesetzt wurden". Dazu zählten Arbeiten an nuklearen Sprengstoffen, die für militärische Zwecke genutzt werden könnten. Die IAEA nennt in dem Bericht keine Einzelheiten. Zudem beschreibt sie teilweise iranische Atomaktivitäten, die auch schon von Amanos Vorgänger Mohamed ElBaradei veröffentlicht worden waren. Es ist aber das erste Mal, dass die in Wien ansässige Behörde öffentlich und so konkret von einer nuklearen Bedrohung durch den Iran spricht.
Die IAEA wird ihren Report an den UN-Sicherheitsrat übergeben. Der Bericht dürfte freilich für einige Mitglieder des Sicherheitsrats kaum Neuigkeiten enthalten. Denn Quellen der IAEA-Analyse sollen nach Angaben der Nachrichtenagentur Associated Press unter anderem Geheimdienstinformationen aus Frankreich und Großbritannien gewesen sein. Die beiden Länder gehören zu den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats. Auch deutsche und israelische Geheimdienste sollen der IAEA zugearbeitet haben.
Die US-Regierung sieht sich durch die Analyse der IAEA in Forderungen nach weiteren Sanktionen gegen Teheran bestärkt. "Der Bericht zeigt ein Mal mehr, dass der Iran sich nicht an seine internationalen Verpflichtungen gehalten hat", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs. Für diesen Fall hätten die USA immer Strafmaßnahmen gefordert.
Iran lehnt Anreicherung im Ausland ab
Irans Regierung hat in der Vergangenheit immer wieder beteuert, mit seinem Atomprogramm nur friedliche Zwecke zu verfolgen. Bei den offiziellen Feiern zum 31. Jahrestag der iranischen Revolution verkündete Präsident Mahmud Ahmadinedschad am 11. Februar, iranische Ingenieure hätten erstmals Uran auf 20 Prozent angereichert. Dass diese Anreicherung tatsächlich erfolgte, hätten Inspekteure der IAEA prüfen können, ist in dem IAEA-Report zu lesen. Die Inspekteure der Wiener Behörde waren anwesend, als mit der umstrittenen Urananreicherung begonnen wurde.
Angereichertes Uran wird für zivile Zwecke gebraucht, kann aber in sehr hoher Konzentration auch für Waffen genutzt werden. Die UN-Vetomächte und Deutschland haben vom Iran in einem Kompromissvorschlag eine Anreicherung in Frankreich und Russland vorgeschlagen. Irans Regierung hat diesem Vorschlag bisher aber nicht zugestimmt.
Autor: Martin Schrader (dpa, apn, rtr)
Redaktion: Stephan Stickelmann