Albanien

Ilir Meta ist neuer Präsident Albaniens

Albanien hat ein neues Staatsoberhaupt. Das Wahlergebnis für den Sozialisten Meta im Parlament suggeriert Normalität. Doch die politische Blockade des Balkanlandes ist damit keineswegs überwunden.

Albanien Tirana Ilir Meta (picture-alliance/AA/O. Shehu)

Der neue Staatspräsident Albaniens, Ilir Meta

Im Parlament erhielt der Sozialist 87 von 140 möglichen Stimmen, zwei mehr als erforderlich. Meta ist auch Vorsitzender der "Sozialistischen Bewegung für Integration" (LSI), die als Juniorpartner in der Regierung des Sozialisten Edi Rama fungiert. Der 48-Jährige hatte in der Vergangenheit zwei Mal für kurze Zeit das Amt des Ministerpräsidenten inne. In der Volksvertretung boykottierten die oppositionellen Demokraten (DP) die Abstimmung, wie die amtliche Nachrichtenagentur ATA meldete.

Meta nahm die Wahl an und sagte: "Wir sollten versuchen, einen Konsens zu finden, damit Albanien nicht so wird wie Mazedonien." Damit bezog er sich auf die Erstürmung des Parlaments im Nachbarstaat am Donnerstag durch eine aufgebrachte Menschenmenge.

Die Amtszeit des bisherigen Staatspräsidenten Bujar Nishani läuft nach fünf Jahren ab. Da er der oppositionellen DP angehört, die seit zwei Monaten das Parlament boykottiert und auch die Parlamentswahl am 18. Juni ablehnt, kam eine erneut Kandidatur nicht in Betracht. Die Opposition verlangt den sofortigen Rücktritt von Ministerpräsident Rama und die Bildung einer All-Parteien-Regierung. Sie wirft Rama vor, seine Regierung sei in die organisierte Kriminalität und groß angelegte Korruption verstrickt.

EU-Vermittlung gescheitert

In der schweren politischen Krise in Albanien sind die Fronten zwischen Regierung und Opposition weiter verhärtet. Am Mittwoch war ein Vermittlungsversuch des EU-Parlaments des Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister, erfolglos geblieben. Ihm sei es nicht gelungen, die verfeindeten Seiten auf Kompromisse festzulegen, verlautete aus Tirana. Auch der Oppositionsführer Lulzim Basha bezeichnete die Vermittlungsbemühungen als erfolglos.

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Mazedonien: Sturm auf das Parlament

Während die sozialistische Regierung neue Zugeständnisse gemacht habe, beharre die Opposition auf ihrer Forderung nach einem sofortigen Rücktritt Ramas, hieß es in den Medienberichten weiter. Demgegenüber habe der Regierungschef sehr weitgehende Zugeständnisse angeboten: Die Opposition solle in einer Übergangsregierung bis zu den regulären Parlamentswahlen am 18. Juni vier Ministerämter erhalten und auch den Präsidenten der staatlichen Wahlkommission stellen. Daneben habe er den Austausch aller Polizeidirektoren im Land angeboten.

Am Montag hatte die Opposition mit Straßenblockaden ihren Forderungen Nachdruck verliehen. Anhänger der DP sperrten für eine Stunde die wichtigsten Verkehrsknotenpunkte in der Hauptstadt Tirana.

kle/rb (dpa, rtre)

 

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