In syrischen Gefängnissen wird gefoltert

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft der syrischen Führung systematische Folter von Gefangenen vor. In Syrien befänden sich 27 Folter-Zentren, deren Insassen seit Beginn der Revolte gegen Präsident Baschar al-Assad misshandelt würden, hieß es in einem in New York vorgelegten Bericht der Organisation. Die Geheimdienste hielten mehrere zehntausend Menschen fest. Die Folterkammern seien über das ganze Land verstreut. Unter anderem hätten Mitglieder des syrischen Geheimdienstes Inhaftierten die Fingernägel ausgerissen, sie mit Säure übergossen und mit Gummiknüppeln sowie Kabeln geschlagen. Human Rights Watch forderte den UN-Sicherheitsrat auf, die Menschenrechtsverletzungen in Syrien vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen.

Grundlage des Berichts waren Interviews, die die Menschenrechtler mit mehr als 200 Folter-Opfern geführt hatten. Die Organisation berichtet regelmäßig über die Gewalttaten und Misshandlungen der syrischen Sicherheitskräfte.

Neues Gesetz verschärft Situation

Syrische Oppositionelle befürchten, dass ein neues Anti-Terror-Gesetz zur Strafverfolgung von Kritikern des Regimes benutzt werden soll. Das von Präsident Assad erlassene Gesetz mache friedliche Demonstranten ebenso zu Terroristen wie Mediziner, die nach Angriffen Verletzten helfen, schrieb die Oppositions-Website "All4Syria". Die Allgemeine Kommission für die Syrische Revolution berichtete, an diesem Dienstag seien mindestens 16 Menschen von den Truppen des Regimes getötet worden, darunter drei Kinder und zwei Deserteure. Die meisten Opfer habe es in der Provinz Daraa gegeben.

Militärs setzen sich ab

Wegen der Gewalt in Syrien haben sich 85 Soldaten aus dem Land in die benachbarte Türkei abgesetzt, darunter ranghohe Offiziere. Die Männer seien mit ihren Familien über die Grenze geflüchtet, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Insgesamt haben demnach fast 300 Menschen Unterschlupf in der Türkei gesucht. Ankara hat mehrfach erklärt, die Grenze für Flüchtlinge offenhalten zu wollen.

Unterdessen hat Staatschef Assad den Abschuss eines türkischen Kampfjets vor knapp zwei Wochen bedauert. Die Maschine sei in einem "Luftkorridor" unterwegs gewesen, "der in der Vergangenheit drei Mal von der israelischen Luftwaffe genutzt" worden sei, sagte Assad in einem Interview mit der türkischen Zeitung "Cumhüriyet". Er bedauere diesen Vorfall "zu hundert Prozent". Der Jet war am 22. Juni abgeschossen worden. Die NATO hatte den Vorfall scharf verurteilt und auch Ankara hatte den Ton gegenüber Syrien deutlich verschärft. Der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan hatte dem Nachbarland bei weiteren Zwischenfällen mit Gewalt gedroht.

Oppositionelle beraten weiter in Kairo

In Kairo geht an diesem Dienstag ein Treffen syrischer Oppositioneller weiter. Zu Beginn der Beratungen am Montag hatte sich die Arabische Liga eindeutig auf die Seite der Opposition gestellt. Die Schuld an dem blutigen Konflikt trage das Regime von Präsident Assad, sagte der Generalsekretär der Liga, der Ägypter Nabil al-Arabi: "Die Angriffe der Regierung gegen das syrische Volk sind nicht zu vergleichen mit dem, was einzelne Gruppierungen der Opposition tun."

Die mehr als 200 anwesenden syrischen Oppositionellen forderte Al-Arabi auf, sich auf eine gemeinsame Zukunftsvision für ihr Land zu einigen.

as/qu (dpa, dpad, rtr, afp)