Indische Öl-Zahlungen an Iran laufen über Deutschland

Deutschland mit der Deutschen Bundesbank dient offenbar als Drehscheibe für indische Milliardenzahlungen für Öllieferungen an den mit Sanktionen belegten Iran. Die Bundesbank wollte sich am Montag zunächst nicht dazu äußern. "Wir kommentieren dies derzeit nicht", sagte ein Sprecher der Notenbank. In Regierungskreisen wurde aber bestätigt, dass die zuständigen Regierungsstellen unter Federführung des Wirtschaftsministeriums eine solche Transaktion nach langen Prüfungen gebilligt hätten. Weil die Zahlung nicht in Verbindung mit den Nuklearaktivitäten des Iran stünden und die Europäisch-Iranische Handelsbank (EIHB), an die Geld weiter fließt, nicht auf der Sanktionsliste stehe, gebe es keine rechtliche Handhabe dagegen, sagten Regierungssprecher."Es geht um ein nicht sanktionsbelastetes Ölgeschäft an eine nicht gelistete Bank", sagte ein Regierungsvertreter.