Internet-Anbieter sperren Kinderporno-Seiten
17. April 2009
Internet-Seiten mit Kinderpornografie sollen künftig in Deutschland nicht mehr einsehbar sein. Fünf große Internet-Anbieter haben am Freitag (17.04.2009) Verträge mit dem Bund unterzeichnet, in denen sie sich verpflichten, entsprechende Seiten zu sperren. Die Adressen der jeweiligen Seiten wird das Bundeskriminalamt (BKA) bereitstellen und laufend aktualisieren. Das BKA übernimmt auch die Verantwortung, wenn Seiten irrtümlich auf der Sperrliste auftauchen.
Die Sperren sollen in spätestens sechs Monaten wirksam sein. Je nach Anbieter erscheint dann entweder ein Stoppschild, wenn ein Kunde eine entsprechende Seite aufrufen will, oder die Seite ist einfach nicht einsehbar. Unterzeichner sind bisher die Deutsche Telekom, die Vodafone Deutschland und Arcor AG, Telefonica, Kabel Deutschland und Hansenet/Alice. Gemeinsam decken sie etwa 75 Prozent des Internet-Marktes in Deutschland ab.
International übliche Praxis
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen begrüßte die Zusage der Anbieter. "Kinderpornografie im Internet ist die Vergewaltigung von Kindern vor laufender Kamera", sagte sie. Von der Leyen hatte die Verträge mit ausgehandelt. Der Präsident des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, betonte, dass das Sperren solcher Seiten in anderen Ländern seit Jahren erfolgreich angewandt werde.
In Norwegen etwa werden laut Familienministerium auf diese Weise jeden Tag etwa 18.000 und in Schweden rund 50.000 Zugriffe verhindert. Das entspreche umgerechnet auf Deutschland zwischen 300.000 und 400.000 Zugriffen täglich, hieß es. Auch in Dänemark, Finnland, den Niederlanden, Italien, Großbritannien, der Schweiz, Neuseeland, Südkorea, Kanada, den USA und Taiwan gebe es entsprechende Sperren für Seiten mit Kinderpornografie.
Zensur befürchtet
Eine Zensur des Internets befürchten hingegen Computer-Aktivisten um den "Chaos Computer Club". Sie bezweifeln, dass Sperren überhaupt ein wirksames Mittel sind. "Solche Filtermaßnahmen lassen sich leicht umgehen", sagte Experte Matthias Mehldau der Nachrichtenagentur dpa. Wirkungsvoller sei es, bei den Internet-Anbietern anzusetzen, bei denen die entsprechenden Inhalte liegen. Am Rande der Vertragsunterzeichnung in Berlin demonstrierten rund 200 Menschen gegen Internetsperren.
Dass der harte Kern der Pädophilen sich wohl kaum durch Sperren abschrecken lässt, räumt auch das BKA ein. Allerdings seien das nur 15 bis 20 Prozent der Nutzer, sagte Ziercke. 80 Prozent der Menschen, die auf Kinderpornos im Internet zugreifen, seien so genannte Gelegenheitskonsumenten. Bei diesen könnten die Zugangssperren durchaus Wirkung zeigen, sagten Ziercke und von der Leyen.
Schärfere Gesetze geplant
Nicht alle Anbieter in Deutschland machen jedoch bei der Sperrung von Kinderpornografie-Seiten mit. Verhandlungen mit den Groß-Anbietern United Internet, Freenet und Versatel sind bislang gescheitert. Von der Leyen will deshalb in der kommenden Woche ein Gesetz ins Kabinett einbringen, das alle Anbieter zwingen soll, Seiten mit Kinderpornografie zu sperren. "Das sei als zweiter Schritt sinnvoll, weil es konsequent 100 Prozent des Marktes erfasst, keine Ausnahme zulässt und zwingende, nicht vom Wohlwollen der Beteiligten abhängige Regelungen zur effektiven Erschwerung des Zugangs zu den kinderpornografischen Inhalten trifft", sagte von der Leyen. (det/mag/afp/ap/dpa/rtr)