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Irak gibt Türkei 48 Stunden für Truppenabzug

6. Dezember 2015

Im Streit um die Stationierung türkischer Soldaten im kurdischen Norden des Irak hat die Regierung in Bagdad dem Nachbarland ein Ultimatum gestellt. Ankara reagiert offenbar schnell - aber reicht das?

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Soldaten der türkischen Armee (Foto: Veli Gurgah - Anadolu Agency)
Bild: picture-alliance/AA/V. Gurgah

Die Türkei hat angekündigt, keine weiteren Truppen in die Nähe der von der Terrormiliz "Islamischer Staat" besetzten Stadt Mossul zu verschieben. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Die Regierung in Ankara reagiere damit auf die jüngsten Drohungen Bagdads.

Der Irak hatte zuvor der Türkei eine Frist von 48 Stunden gesetzt - allerdings zu einem vollständigen Abzug seiner Soldaten. Wenn dies nicht geschehe, werde er "alle zur Verfügung stehenden Optionen" nutzen, erklärte der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi. So könne man den UN-Sicherheitsrat anrufen. Die türkischen Streitkräfte seien "ohne Billigung und ohne Wissen der irakischen Regierung" ins Land eingedrungen.

Mehr als Routine?

Vor wenigen Tagen waren im Irak etwa 150 türkische Soldaten mit 20 bis 25 Panzern in der Region um Baschika nördlich von Mossul angekommen. Nach Angaben aus Ankara handelte es sich bei der Truppenbewegung um eine Rotation innerhalb der Ausbildungsmission für kurdische Peschmerga-Kämpfer, die für den Kampf gegen die "IS"-Terrormiliz ausgebildet würden. Die Islamisten hatten die Millionenstadt Mossul 2014 unter ihre Kontrolle gebracht.

Türkische Medien berichteten aber über eine weitaus umfangreichere Stationierung. Die Türkei errichte eine Basis in der Region mit 600 Soldaten, berichtete beispielsweise die Zeitung "Hürriyet".

Steinmeier besucht Bagdad

Unterdessen ist der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu einem Kurzbesuch nach Bagdad gereist. Er versprach der irakischen Regierung deutsche Unterstützung bei der Bekämpfung des "IS". Die Stabilisierung des Irak sei ebenso wichtig wie die Suche nach einer politischen Lösung für Syrien, sagte der SPD-Politiker. Deutschland werde dem Irak "in wahrlich schwierigen und stürmischen Zeiten" zur Seite stehen.

Iraks Regierungschef Abadi steht unter innenpolitischem Druck, nicht noch mehr ausländische Truppenpräsenz im Land zuzulassen. Vor einigen Tagen erklärte er, jegliche Entsendung fremder Truppen auf irakischen Boden werde als "feindlicher Akt" angesehen. Im Zuge der von Washington angeführten Anti-"IS"-Koalition befinden sich seit dem vergangenen Jahr bereits tausende US-Militärberater im Irak.

bor/kle (afp, rtr)