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Ringen um Details bis zur letzten Minute

16. Januar 2016

Es könnte ein großer Tag für den Iran werden: Die Sanktionen wegen des Atomkonflikts könnten noch diesen Samstag aufgehoben werden. Doch es geht nicht so recht voran. Die abschließenden Beratungen werden zur Hängepartie.

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Verhandlungen über die Umsetzutgn des Atomabkommens in Wien (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/K. Lamarque

Der Iran rechnet mit einer Aufhebung der internationalen Strafmaßnahmen nach der Umsetzung des Atomabkommens noch an diesem Samstag. "Die Sanktionen werden heute aufgehoben", sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Wien, wie die iranische Nachrichtenagentur Isna berichtete. Es gebe noch in einzelnen Punkten Klärungsbedarf, hieß es aus diplomatischen Kreisen in Wien. "Der Teufel liegt im Detail." In der österreichischen Hauptstadt berät Sarif mit seinem US-Kollegen John Kerry und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) legte wider Erwarten ihren Bericht zum Rückbau des iranischen Atomprogramms bis zum Abend nicht vor.

Vor der Aufhebung der im Streit um das Atomprogramm durch die EU, die USA und die Vereinten Nationen verhängten Sanktionen, muss die IAEA dem Iran bescheinigen, dass er sein Nuklearprogramm dem Abkommen vom Juli gemäß zurückgebaut hat. Es wird damit gerechnet, dass ein entsprechender Bericht der Behörde an diesem Samstag veröffentlicht wird. "Alle Parteien haben stetig Fortschritte hin zum Implementierungstag gemacht", hatte US-Außenamtssprecher Mark Toner vor dem Treffen in Wien erklärt.

"Stetig Fortschritte"

Der Iran und die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten im Juli nach jahrelangen Verhandlungen in Wien ein Atomabkommen geschlossen. Es erlaubt dem Iran die Nutzung der zivilen Atomtechnologie, soll aber zugleich sicherstellen, dass der Staat keine Atomwaffen entwickeln kann. Es sieht vor, dass der Iran seine Urananreicherung drastisch zurückfährt und verschärfte internationale Kontrollen zulässt. Im Gegenzug sollten die Sanktionen aufgehoben werden, die im Iran eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst hatten.

Österreich IAEA Logo
Von ihrem Bericht hängt alles abBild: picture-alliance/AP Photo/A. Klein

Unternehmen in zahlreichen westlichen Ländern hoffen auf ein Ende der Strafmaßnahmen, um wieder Geschäfte im Iran machen zu können. Auch für Deutschland war Teheran in der Vergangenheit ein wichtiger Partner.

ml/qu (afp,rtr,dpa)