Iran - Dialog über Atomfrage nur mit IAEA

Mit ihren Aussagen erteilten iranische Diplomaten den UN-Vetomächten eine Abfuhr. Vertreter Deutschlands und der fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich hatten erst gestern den Iran aufgefordert, auf ihre Gesprächsofferten zum Atomprogramm zu einzugehen. Die erste Reaktion ließ nicht lange auf sich warten und die vom Staatsfernsehen der Islamischen Republik verbreitete Botschaft nichts an Klarheit zu wünschen übrig: Die mit der internationalen Gemeinschaft angestrebten Gespräche werden auf keinen Fall das umstrittene Atomprogramm zum Thema haben.

Verhandlungen nur mit UN-Behörde

Der entsprechende Kommentar von Ali Asghar Soltanieh, dem iranischen Botschafter bei der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) in Wien, wurde am Donnerstag (03.09.2009) veröffentlicht, nur einen Tag nach den Beratungen der fünf Vetomächte des Weltsicherheitsrats und Deutschlands in Königstein im Taunus. Die zuständigen politischen Direktoren hatten dabei ihre Forderung an Teheran bekräftigt, direkt über das Nuklearprogramm zu verhandeln. Der Vertreter des deutschen Auswärtigen Amts, Volker Stanzel, hatte berichtet, man erwarte vom Iran eine Antwort auf das im April vorgelegte Gesprächsangebot noch vor der UN-Vollversammlung Ende September.

Soltanieh beteuerte auf der arabischsprachigen Webseite des Staatssenders die grundsätzliche Bereitschaft über internationale Kooperation, Energiefragen und globale Abrüstung zu reden. Die Atomfrage könne jedoch einzig und allein mit der UN-Atombehörde geregelt werden. Dazu hatte Chefunterhändler Said Dschalili "aktualisierte Vorschläge" aus Teheran angekündigt.

Außenministerium: Sanktionen wirkungslos

Der Sprecher des Teheraner Außenministeriums, Hassan Ghaschghawi, schlug in die gleiche Kerbe. Der Atomkonflikt gehe allein die IAEA etwas an und nicht die Mitglieder des Weltsicherheitsrates. Der Iran werde sich dem Druck des Westens nicht beugen, wird Ghaschghawi von der Nachrichtenagentur IRNA zitiert. Man habe bereits mehrfach deutlich gemacht, dass Sanktionen unwirksam seien und man diese nicht zu fürchten brauche.

Die Staatengemeinschaft droht mit härteren Strafmaßnahmen, falls Teheran nicht innerhalb eines Monats einlenkt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hatten bei ihrem jüngsten Treffen in Berlin deutlich gemacht, dass die Geduld des Westens Grenzen habe und man jetzt Taten sehen wolle. (sc/rri/rtr/dpa/afp)