Hormus Konflikt
31. Dezember 2011
Die Kommunikation zwischen Politik und Militär im Iran ist verbesserungswürdig: Entgegen einer Meldung der halbamtlichen Nachrichtenagentur Fars, die berichtete die Marine habe bereits am Samstagmorgen (31.12.2011) erste Langstreckenraketen abgefeuert, sagte Admiral Mahmud Mussawi im iranischen Staatsfernsehen, die Tests würden erst noch beginnen. Zunächst müssten Zielattrappen im Meer postiert werden, um die jeweiligen Tests vorzubereiten. Sie sind Teil eines großangelegten Manövers.
Signal der Stärke
Die bis zum 2. Januar laufenden Übungen sollen nach den Worten des stellvertretenden Befehlshabers der Marine, Mahmud Mussavi, nun in ihre wichtigste Phase treten. Ziel sei es, die iranische Marine auf eine kriegsähnliche Situation vorzubereiten.
Angst vor einem neuen Krieg in der Region weckte auch die jüngste Drohung des Iran, die strategisch wichtige Meerenge von Hormus zu sperren, falls der Westen im Streit um das Atomprogramm des Landes die iranischen Ölexporte wie angekündigt mit Sanktionen belegt.
Entlang der mehr als 200 Kilometer langen Meeresstraße, deren schmalste Stelle nur rund 50 Kilometer misst, wird ein Großteil der Ölexperte aus Nahost transportiert. Sie verbindet den Persischen Golf mit dem Arabischen Meer und dem Indischen Ozean. Eine Blockade hätte schwerwiegende Folgen für die Energieversorgung der ganzen Welt. Die Transportwege würden verlängert, die Energiekosten in die Höhe getrieben. "Die Amerikaner könnten es nicht zulassen, dass diese Straße geschlossen wird", glaubt der iranische Publizist Bahman Nirumand. Eine Blockade, so Nirumand, würde Krieg bedeuten. Der iranischen Führung sei das durchaus bewußt.
Irans Führung zerstritten
Nirumand glaubt nicht, dass der Iran dieses Risiko wirklich eingehen will. Allerdings gebe es radikale Fraktionen im Machtapparat, die eine militärische Auseinandersetzung begrüßen würden. "Sie versprechen sich davon einen Machtzuwachs", erklärt Nirumand.
"Im Iran herrscht ein ungeheurer Machtkampf zwischen den Fraktionen. Man sieht das auch daran, dass der Außenminister sich ganz anders äußert als die Militärs. "Die Frage sei, welche Fraktion sich durchsetzen kann und wie sich der Revolutionsführer entscheidet."
Begrenzte militärische Kapazitäten
Auch der Politikwissenschaftler Jochen Hippler von der Universität Duisburg-Essen glaubt nicht, dass es tatsächlich zu einer Blockade der Straße von Hormus als Reaktion auf eine Verschärfung der Sanktionen kommt: "Die iranische Führung zieht in dieser Frage nicht an einem Strang". Länger als zwei oder drei Tage, so Hippler, könnte der Iran die Blockade militärisch ohnehin nicht durchhalten. Zu groß sei die militärische Übermacht der USA.
Ganz anders sehe die Lage im Falle eines Angriffs Israels oder der USA auf die iranischen Atomanlagen aus. Dann, so Volker Perthes, Leiter der der Stiftung Wissenschaft Politik, könne es durchaus sein, dass der Iran zu diesem ultimativen Mittel der Vergeltung greift. Die iranische Marine könnte die Meerenge zum Beispiel von kleinen Booten aus verminen. Eine Methode, die militärisch wesentlich schwieriger zu bekämpfen ist als eine reine Blockade mit Kriegsschiffen.
Militärisch ist der Konflikt mit dem Iran nicht lösbar - darin sind sich Nirumand, Hippler und Perthes einig. Alle drei plädieren für eine Deeskalation der Lage und für eine Rückkehr zur Diplomatie. "Auch die verschärften Sanktionen", sagt Jochen Hippler, "werden sicherlich nicht dazu führen, den Iran von seinem Atomprogramm abzubringen". Es sei Zeit für ein längerfristiges Konzept.
Sicherheitsgarantien für Iran?
"Das iranische Regime", sagt Bahman Nirumand, "fühlt sich bedroht". Das Land ist umzingelt von amerikanischen Stützpunkten. Nachbarn wie Pakistan, Indien, Russland oder Israel besitzen die Atombombe. "Wenn man eine Lösung finden will, müsste man zunächst die Sicherheit der iranischen Grenzen garantieren."
Nirumand plädiert für einen umfassenden Friedensplan und den Aufbau einer atomwaffenfreien Zone in der Region. Andere Möglichkeiten gebe es nicht. "Man kann die Atomanlagen bombardieren. Das würde, falls Iran tatsächlich die Bombe baut, die Sache um ein, zwei Jahre verzögern, aber dann ginge es weiter. Das Problem muss grundsätzlich gelöst werden."
Autor: Nils Naumann
Redaktion: Daniel Scheschkewitz