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Iran bei Syrien-Konferenz?

26. Oktober 2013

Die internationale Gemeinschaft will bei einer zweiten Syrien-Konferenz im November Machthaber Assad und seine Opposition an einen Tisch bringen. Umstritten ist, ob auch der Iran dabei sein soll.

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Irans Außenminister Sarif (links) und UN-Sondergesandter Brahimi (rechts) in Teheran (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Der UN-Sondergesandte Lakhdar Brahimi (rechts) macht sich für eine Teilnahme des Irans an der geplanten Syrien-Konferenz Ende November in Genf stark. "Der UN-Generalsekretär, die Arabische Union und ich glauben, dass Irans Teilnahme an der nächsten Syrien-Friedenskonferenz notwendig ist und dass der Iran daher auch eingeladen werden sollte", sagte Brahimi in Teheran.

Eine Teilnahme des Irans an der Konferenz in Genf ist umstritten, weil auch die neue Führung unter Präsident Hassan Rohani das Regime des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad unterstützt. Die syrische Opposition sieht in der Teheraner Führung allerdings keinen ehrlichen Makler.

Teheran will dabei sein

Der Iran wird nach den Worten von Außenminister Mohammemd Dschawad Sarif (im Bild links) an der Konferenz teilnehmen, sobald eine Einladung vorliegt. "Wir werden definitiv unseren Teil dazu beitragen, damit die Krise in Syrien politisch und gewaltlos beendet werden kann", sagte Sarif während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Brahimi.

Der UN-Sondergesandte wirbt zurzeit um Unterstützung für eine Syrien-Friedenskonferenz. Ziel der internationalen Gemeinschaft ist es, gemeinsam mit dem Regime und der Opposition eine Lösung in dem seit zweieinhalb Jahren andauernden Bürgerkrieg zu finden. Seit Ausbruch der Gewalt sind bereits mehr als 100.000 Menschen getötet worden.

Die US-Regierung hatte dem Iran Anfang des Monats in Aussicht gestellt, an der Genfer Konferenz teilzunehmen, dies aber an Bedingungen geknüpft. Demnach soll die Führung in Teheran zuerst ihre Unterstützung für die Genfer Erklärung vom 30. Juni 2012 bekennen.

Darin wird unter anderem eine Übergangsregierung in Damaskus gefordert, die aus Vertretern der Regierung und der Opposition in gegenseitigem Einverständnis gebildet werden soll. Aus Sicht des Westens wird damit ausgeschlossen, dass Assad weiter an der Macht bleibt. Das hat der Iran bis jetzt jedoch abgelehnt.

re/nem (afp, dpa, rtr)