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Fokus Europa 18:15 UTC

13. Juni 2008

Die Iren haben dem Vertrag von Lissabon eine Absage erteilt. Die abgespeckte Version der gescheiterten europäischen Verfassung ist nun auch im EU-Referendum in Irland gescheitert. Mehr über die Ursachen in Fokus Europa.

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Graffiti gegen den Vertrag von Lissabon an einer Wand in Dublin (13.06.2008/AP)
Nun steht es auch Dublins Häuserwänden: Nein zu LissabonBild: AP

Erst stimmten 2005 die Niederländer und die Franzosen gegen den EU-Verfassungsentwurf - und jetzt haben die Iren den Reformvertrag von Lissabon zu Fall gebracht. Irland ist das einzige Mitglied der Europäischen Union, in dem EU-Verträge laut Verfassung nur nach einem positiven Referendum ratifiziert werden können. 2001 lehnte die Iren bereits den EU-Vertrag von Nizza ab, nach einer Änderung wurde er im Oktober 2002 dann aber doch gebilligt. Warum die Iren den Lissabon-Vertrag abgelehnt haben und was nun nach der Ablehnung passiert – im Gespräch bei Fokus Europa ist dazu Andreas Dür, Politikwissenschaftler am University College in Dublin.

Weitere Themen der Sendung am 13.06.2008 um 18:15 UTC:

Nicht, dass besonders viele Tschechen bislang viel Vertrauen in ihre Justiz gehabt hätten. Doch dass ein Prager Bezirksgericht gerade erlaubt hat, eine Gruppe um die Oberste Staatsanwältin und den Ex- Justizminister als "Justizmafia" zu bezeichnen, hat nicht wenige erstaunt. "Schikanen, Missbrauch richterlicher Anordnungen und unzulässige Interventionen" hatten die Richter festgestellt, unter anderem im Bestechungsfall um den amtierenden Vizepremier Jiri Cunek. Beginnt jetzt das große Aufräumen im jungen EU- Land Tschechien? Peter Hornung hat für Fokus Europa nachgefragt.

In der Fokus-Europa-Rubrik "Mail aus" erklärt Korrespondent Alexander Budde, warum in Schweden, das nicht gerade für Freizügigkeit bekannt ist, auf einmal Sex-Spielzeug in Apotheken verkauft wird – vielleicht auch noch auf Rezept?