Rückkehrende Syrienkämpfer als Gefahr

Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat vor einer Bedrohung durch deutsche Islamisten gewarnt, die von Kampfeinsätzen im syrischen Bürgerkrieg nach Deutschland zurückkehren. Seit Beginn des Konfliktes in Syrien vor drei Jahren seien mehr als 320 Islamisten in das Bürgerkriegsland ausgereist, so Maaßen. Von ihnen seien inzwischen hundert wieder zurückgekehrt. "Bei etwas mehr als einem Dutzend von ihnen wissen wir, dass sie Kampferfahrung in Syrien gesammelt haben. Mindestens 25 der aus Deutschland stammenden Islamisten seien getötet worden.

Von den Rückkehrern gehe eine "erhebliche Gefahr" aus, warnte Maaßen. Bislang verfüge seine Behörde aber über keine Anhaltspunkte, dass sie nach ihrer Rückkehr aus Syrien in Deutschland einen konkreten terroristischen Auftrag verfolgten.

Brüssel als warnendes Beispiel

Der oberste Verfassungsschützer verwies in diesem Zusammenhang jedoch auf den tödlichen Anschlag am Jüdischen Museum in Brüssel, bei dem vier Menschen getötet wurden. Der mutmaßliche Täter ist ein 29-jähriger Franzose, der sich in Syrien einer islamistischen Gruppe angeschlossen hatte. Er gilt als vermutlich erster Syrien-Rückkehrer, der in Europa einen Anschlag beging. Dies, so Maaßen, habe die Einschätzung des Bundesates bestätigt, dass von den Rückkehrern eine Gefahr ausgeht. "Das rechtzeitige Erkennen der Rückkehrer und die Einleitung geeigneter Maßnahmen stellen die Sicherheitsbehörden vor eine große Herausforderung."

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen ab disem Mittwoch auf ihrer dreitägigen Konferenz in Bonn unter anderem über Präventionsmöglichkeiten im Kampf gegen gewaltbereite radikalislamische Strömungen beraten. Im Mittelpunkt der IMK dürfte die mögliche Aufstockung des Kontingents von Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien stehen.

Leichte Reise

In der vergangenen Woche hatten Deutschland und mehrere andere EU-Staaten eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die prüfen soll, wie dieser Gefahr gemeinsam begegnet werden kann. Im Gespräch sind Maßnahmen, kampfbereite Extremisten früher zu erkennen, andere EU-Staaten vor ihnen zu warnen, Verdächtigen die Ausreise nach Syrien zu erschweren und sie gegebenenfalls nach der Rückkehr aufzugreifen.

Der Weg für deutsche Islamisten nach Syrien ist relativ einfach: Die meisten reisen über die Türkei ein, die eine lange Grenze mit Syrien teilt. Die deutschen Sicherheitsbehörden fürchten, dass die Aktivisten durch die Bürgerkriegserfahrung weiter radikalisiert und kampferprobt zurückkehren, terroristische Taten planen und in Deutschland weitere Extremisten anwerben.

gmf/qu (afp, dpa, rtr)