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Israel und Hamas verhandeln über Gefangene

17. Oktober 2010

Der Friedensprozess stockt: Ein Treffen zwischen Israels Premier Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas ist wohl verschoben. Allerdings verhandeln Israel und die Hamas wieder über den Austausch von Gefangenen.

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Gilad Schalit (Foto: AP)
Gilad Schalit wurde 2006 entführtBild: AP

Unter deutscher Vermittlung verhandeln Israel und die im Gaza-Streifen herrschende Hamas wieder über den Austausch von Gefangenen. Das bestätigten am Wochenende sowohl der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch Hamas-Führer Musa Abu Marsuk.

Die Gespräche hätten schon vor einigen Wochen begonnen, so Netanjahu am Sonntag (17.10.2010) nach Angaben des israelischen Armeesenders. Musa Abu Marsuk sagte der in London erscheinenden arabischen Zeitung "Al-Hayat" (Samstag), der deutsche Unterhändler Gerhard Konrad habe vor zwei Wochen mit der Hamas im Gaza-Streifen und auch mit Vertretern Israels gesprochen.

Entführter Soldat

Abbas und Netanjahu (Foto: AP)
Treffen verschoben: Abbas und NetanjahuBild: ap

Der deutsche Vermittler hat bereits 2008 einen Gefangenaustausch zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah erreicht. Israel verlangt von der Hamas die Freilassung von Gilad Schalit. Die islamistische Gruppierung hatte den israelischen Soldaten 2006 in den Gaza-Streifen entführt. 2009 gab sie erstmals eine Videobotschaft Schalits frei. Im Gegenzug könnte Israel palästinensische Häftlinge freilassen.

Noam Schalit, Vater des entführten Soldaten, zeigte sich aber skeptisch, dass die Gespräche Erfolg haben. Es gebe keine echten Verhandlungen über die Freilassung seines Sohnes, sagte er dem Armeesender. Noam Schalit wirft der Regierung Netanjahu schon seit längerem vor, zu wenig für die Freilassung seines Sohnes zu tun.

Friedensgespräche verschoben

Unterdessen gehen die Friedensverhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde nicht voran. Die "Jerusalem Post" berichtete am Samstag, das für die nächsten Tage geplante Treffen zwischen Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas werde auf Ende November verschoben. Netanjahus Sprecher Mark Regev sagte aber, es gebe ohnehin kein festes Datum für das nächste Treffen der beiden.

Die Gespräche sind ins Stocken geraten, nachdem sich die israelische Regierung geweigert hatte, ein Moratorium für den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland zu verlängern. Zuletzt hatte die Regierung Netanjahu mit einem Beschluss Aufsehen erregt, wonach Nicht-Juden künftig einen Treuschwur auf einen jüdischen und demokratischen Staat Israel leisten sollen, wenn sie eingebürgert werden wollen. Gegen dieses geplante Gesetz, das sie als diskriminierend empfinden, demonstrierten am Samstag in Tel Aviv Tausende Juden und Palästinenser gemeinsam. Sie trugen Plakate wie "Juden und Araber weigern sich, Feinde zu sein" und "Nein zum Hass".

Autor: Dirk Eckert (afp, dpa)

Redaktion: Reinhard Kleber

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