Israel und Hisbollah tauschen Gefangene

Leicht ist es der israelischen Regierung nicht gefallen, mit Mehrheit dem zuzustimmen, was in der Geschichte ihres Landes schon wiederholt exerziert wurde: Mit nur einer Stimme Mehrheit willigte die Ministerrunde ein, 400 arabische Gefangene gegen einen entführten Israeli und die sterblichen Überreste von drei Soldaten auszutauschen. Das Abkommen war mit deutscher Hilfe zustande gekommen: Ein deutscher Vermittler verhandelte über längere Zeit mit Israel und der libanesischen "Hisbollah“, bevor Ministerpräsident Ariel Scharon den Tausch zur Abstimmung bringen konnte.

Zeitpunkt der Übergabe unklar

Trotz der Mehrheit im israelischen Kabinett muss jedoch weiter abgewartet werden, ob und wann es konkret zum Austausch kommt. So hat Israel zunächst DNA-Proben der toten Soldaten angefordert und der libanesische "Hisbollah“-Führer, Scheich Nasrallah, hat die eigenen Forderungen hochgeschraubt: Zu den in Israel Freizulassenden solle auf jeden Fall ein Mann gehören, der 1979 an einem Terrorüberfall in der nordisraelischen Stadt Naharia beteiligt war, bei dem eine gesamte Familie umgebracht wurde. Libanesische Kreise behaupten, Israel habe die Freilassung dieses Mannes erst für einen möglichen späteren Austausch in Aussicht gestellt, dies wird in Israel aber bestritten.

Der Fall Arad

Es gäbe im Moment über die genannten vier Personen hinaus wahrscheinlich auch keine Fälle, in denen Israel zu solch einem oder einem ähnlichen Tauschgeschäft aufgefordert werden könnte. Mit der Ausnahme des israelischen Flugnavigators Ron Arad, der bereits während der israelischen Invasion im Libanon 1986 über dem Südlibanon abgeschossen worden war und dabei in die Gefangenschaft verschiedener libanesischer Gruppen und schließlich von Hisbollah geriet.

Über die Jahre hat Israel den Fall Arad immer wieder vorgetragen und schon wiederholt stand dieser Fall auf der Liste von früheren Austausch-Verhandlungen. Einer der libanesischen Wächter Arads soll sich jetzt auch unter den Freizulassenden befinden. Obwohl sich immer wieder Gerüchte halten, dass Arad vom Libanon in den Iran gebracht worden sei und sich dort in Haft befinde, gehen offizielle Kreise in Israel eigentlich längst davon aus, dass der Vermisste nicht mehr am Leben ist und man auch keine konkreten Spuren mehr finden wird.

Ohne rechtsstaatliche Verfahren

Zu den aus israelischer Haft Freizulassenden gehören nicht nur rund 20 libanesische Gefangene, die Israel im Laufe der Jahre von "Strafexpeditionen“ in den Südlibanon zurückbrachte, es stehen auch palästinensische Gefangene auf der Liste und eine Reihe von Bürgern anderer arabischer Staaten, die auf die eine oder andere Weise in israelische Gefangenschaft gerieten.

Ein guter Teil dieser Leute hat in Israel nie einen Prozess bekommen und ihre Inhaftierung entspricht nicht unbedingt internationalen Konventionen. Israel erklärt oder entschuldigt dies meist damit, dass Mitglieder von Milizen, Terrorgruppen oder anderen nicht-offiziellen bewaffneten Verbänden nicht unter die Bestimmungen der Genfer Konvention fallen und nicht offiziell als "Kriegsgefangene“ behandelt zu werden brauchen.

Was Israel auch nicht zugibt: Nicht wenige gerade der libanesischen Gefangenen sind ganz klar mit dem Ziel nach Israel gebracht worden, sie eines Tages gegen israelische Gefangene der Gegenseite einzutauschen.