Fatah-Führer in Haft

Dschamal al-Tirawi wurde am frühen Dienstagmorgen (29.5.07) im Flüchtlingslager Balata im Westjordanland festgenommen, wie palästinensische Sicherheitskräfte mitteilten. Israel wirft ihm vor, Selbstmordattentäter geschickt zu haben. Al-Tirawi ist auch Chef der El-Aksa-Brigaden, einem bewaffneten Arm der Fatah. Vier weitere Mitglieder der Gruppe wurden ebenfalls festgenommen.

Al-Tirawi ist der erste Fatah-Mann, der im Zuge der Massenfestnahmen führender palästinensischer Politiker in den vergangenen Tagen von Israel festgehalten wird. Als Reaktion auf den anhaltenden Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hatte die israelische Armee in der vergangenen Woche mehr als 30 Politiker der radikalislamischen Hamas festgenommen. Unter ihnen waren ein Minister sowie mehrere Abgeordnete und Bürgermeister.

Israelische Soldaten töten zwei Palästinenser

Im Süden des Gazastreifens kamen am Dienstag zwei Hamas-Aktivisten bei einem Feuergefecht mit israelischen Soldaten um. Drei weitere Palästinenser wurden festgenommen. In der Nacht beschossen israelische Flugzeuge erneut Einrichtungen der Hamas im nördlichen Gazastreifen. Nach palästinensischen Angaben wurden vier Menschen leicht verletzt. Die israelischen Streitkräfte gehen seit zwei Wochen gegen die Hamas vor, um die Raketenangriffe zu stoppen. 50 Palästinenser kamen seitdem ums Leben. Bei den Raketenangriffen auf Israel wurden zwei Israelis getötet und mindestens zwölf verletzt.

Präsident Abbas rief die Hamas und den Islamischen Dschihad im Fernsehen zu einem Waffenstillstand mit Israel auf. Er forderte, einen Monat lang keine Raketen mehr auf Israel abzufeuern. In dieser Zeit solle ein umfassender Waffenstillstand unter Einbeziehung des Westjordanlandes vereinbart werden. Zuletzt hielt eine Waffenruhe im Gazastreifen fünf Monate, ehe die Hamas im Mai Raketen auf Israel abfeuerte.

Führungswechsel bei der Arbeitspartei

In Israel ist unterdessen klar, dass die Arbeitspartei einen neuen Vorsitzenden bekommt. Die Parteibasis kürte bei einer Abstimmung am Dienstag den früheren Ministerpräsident Ehud Barak und den politischen Newcomer Ami Ajalon zu den Spitzenkandidaten für die Wahl des neuen Vorsitzenden. Barak erhielt 36 Prozent der Stimmen, Ajalon kam auf 31 Prozent.

Amtsinhaber Amir Peretz scheiterte mit seiner Bewerbung klar. Der Verteidigungsminister, der wegen des Libanon-Kriegs vom vergangenen Sommer heftig kritisiert worden ist, bekam nur 22 Prozent der Stimmen seiner Parteimitglieder.

Entscheidung bei Stichwahl

Die Entscheidung über den neuen Parteivorsitzenden fällt nun am 12. Juni in einer Stichwahl zwischen Barak und Ajalon. Beide haben den Rücktritt des umstrittenen Ministerpräsidenten Ehud Olmert von der Kadima-Partei gefordert, mit der die Arbeitspartei koaliert. Der Regierung wurde unlängst von einer Untersuchungskommission Versagen beim Libanon-Krieg vorgeworfen. Zudem wird gegen mehrere amtierende oder bereits zurückgetretene Regierungsmitglieder wegen Korruption oder sexuellen Fehlverhaltens ermittelt.

Dennoch wird in Israel vorerst nicht damit gerechnet, dass die Arbeitspartei aus der Regierung ausschert. Sollte der neue Parteichef den Rückzug planen, gilt es als wahrscheinlich, dass ihn der Parteivorstand überstimmen würde. Andernfalls könnte es zu Neuwahlen kommen, und die würde den Umfragen zufolge derzeit der Likud-Block unter Benjamin Netanjahu gewinnen. (tos)