Ist die Krise überstanden?
4. Oktober 2010
Auf der Frühjahrstagung der beiden UN-Sonderorganisationen gab es für die Journalisten nur ein einziges Thema: Den gigantischen Rettungsschirm für das fast hoffnungslos verschuldete Griechenland. Zwar hatten die Euro-Länder Bürgschaften für rund 500 Milliarden Euro abgegeben - allein Deutschland ist mit 148 Milliarden Euro dabei - dennoch mussten die Europäer über ihren eigenen Schatten springen und den IWF, die Finanzfeuerwehr der Vereinten Nationen, mit ins Boot holen. IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn sagte damals: "Wir werden den Griechen beistehen. Sie sollten aber wissen, dass wir sie nicht für irgendwelche Sünden bestrafen, sondern ihre Finanzen in geordnete Bahnen bringen wollen."
Eine klare Anspielung auf das Image, das dem IWF immer noch anhängt. Seit 1982, als er Hilfen für Mexiko an drastische Bedingungen knüpfte, stand er immer in dem Ruf, gebetsmühlenhaft drei Forderungen zu wiederholen: Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung. Doch das ist Geschichte - jetzt hat sich die umstrittene Institution eine neue Politik verordnet: "Mehr Kredite, mehr Flexibilität, weniger Bedingungen" heißt das Motto.
Euro-Krise ausgestanden?
Und auch um Griechenland ist es ruhiger geworden. Erst Mitte September bescheinigten die EU-Kommission und der IWF dem Land gute Fortschritte bei der Sanierung der Staatsfinanzen. Andere Wackelkandidaten wie Spanien und Irland hatten sich drastische Sparprogramme verordnet und zuletzt keinerlei Schwierigkeiten, sich auf den Finanzmärkten Geld zu besorgen. Der Euro, dem viele Beobachter ein Scheitern voraussagten, hat die Krise offenbar auch überstanden. In der vergangenen Woche wurde er zum Dollar so hoch bewertet wie seit fünf Monaten nicht mehr.
Was aber nicht heißt, auf der am Freitag in Washington beginnenden Herbsttagung gäbe es nichts zu besprechen. Das letzte Treffen der G20 in Toronto hat kaum Fortschritte bei der Reform der Finanzmärkte gebracht, und auch in der Weltwirtschaft bleiben Risiken. Zwar hat sie wieder Tritt gefasst, doch es ist nicht auszuschließen, dass es im nächsten Jahr erneut zu einem Abschwung kommt. Schließlich laufen in vielen Staaten die Konjunkturprogramme aus, die Zentralbanken haben weitgehend ihr Pulver verschossen, und viele Regierungen haben sich einen strikten Konsolidierungskurs verordnet. So haben die G20-Staaten in Toronto vereinbart, ihre Defizite bis 2013 zu halbieren.
Reform der Institutionen
Doch auch die Reformen innerhalb der beiden UN-Sonderorganisationen IWF und Weltbank dürften weiter für Diskussionen sorgen: "Die größte Veränderung der letzten zwanzig Jahre ist der Aufstieg der Schwellenländer wie China, Indien, Brasilien und Indonesien", sagte Weltbank-Präsident Robert Zoellick der Deutschen Welle. "Sie waren auch, anders als in der Vergangenheit, diesmal nicht der Auslöser der Finanzkrise, sondern mitten in der Krise eine Quelle des Wachstums." Kein Wunder, dass die Schwellenländer, aber auch die USA eine Verschiebung der Gewichte in den Entscheidungsgremien der beiden Institutionen verlangen. Das aber würde zu Lasten der Europäer gehen - weshalb die es mit einer Reform nicht ganz so eilig haben.
Autor: Rolf Wenkel
Redaktion: Henrik Böhme