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Politik

Italiens neuer Hoffnungsträger

11. Dezember 2016

Staatspräsident Sergio Mattarella hat Außenminister Paolo Gentiloni beauftragt, eine neue Regierungsmannschaft zusammenzustellen. Er könnte der Nachfolger von Matteo Renzi werden.

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Kann er es richten? Ex-Außenminister Paolo Gentilon
Kann er es richten? Ex-Außenminister Paolo GentiloniBild: picture-alliance/AP Photo/B. Ozbilici

Die neue Regierung werde mit Entschlossenheit die dringendsten internationalen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen angehen, sagte Gentiloni. Der bisherige Chefdiplomat galt bereits seit einigen Tagen als Favorit für die Nachfolge von Matteo Renzi, der nach der Niederlage beim Verfassungsreferendum vor einer Woche seinen Rücktritt eingereicht hatte.

Symbolbild Matteo Renzi  Abschied
Ist gescheitert: Matteo Renzi Bild: picture-alliance/dpa/O. Hoslet

Staatspräsident Mattarella hatte am Samstagabend nach der Beendigung der Konsultationen mit den verschiedenen politischen Kräften im Land eine schnelle Lösung der Regierungskrise angekündigt. Italien brauche in kürzester Zeit eine voll funktionsfähige Regierung. Es gebe Verpflichtungen und Fristen, die eingehalten werden müssten. "Es handelt sich um interne, europäische und internationale Verbindlichkeiten", so Mattarella.

Parlamentskammern müssen zustimmen

Gentiloni als möglicher neuer Regierungschef muss nun eine Liste von Ministern zusammenstellen. Anschließend muss er von beiden Parlamentskammern in einem Vertrauensvotum bestätigt werden. Das Prozedere könnte innerhalb weniger Tage abgeschlossen sein.

Äthiopien italienischer Präsident Sergio Mattarella
Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella Bild: Getty Images/AFP/Z. Abukeker

Mattarella hatte mehrere mögliche Kandidaten und Mehrheiten geprüft. Beobachter gehen davon aus, dass Gentiloni eine ähnliche Politik, aber einen anderen Stil als sein Vorgänger Renzi pflegen wird. Er gilt als besonnen und diplomatisch. Der 62-Jährige Sozialdemokrat Gentiloni müsste das Land voraussichtlich zu vorgezogenen Wahlen führen, die laut Staatspräsident Mattarella aber erst stattfinden können, wenn das Wahlrecht für Abgeordnetenhaus und Senat angeglichen ist. Die nächsten regulären Parlamentswahlen wären im Frühjahr 2018.

Gentiloni könnte schon beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel als neuer Ministerpräsident sein Debüt als Ministerpräsident auf internationaler Bühne geben.

"Proletarischer Graf"

Paolo Gentiloni gilt als unauffälliger und besonnener Politiker. Der Adelsfamilie Gentiloni Silveri entstammend, hat sich der "proletarische Graf" nach einem Studium der Politikwissenschaft als Kommunikationsexperte etabliert. Er arbeitete als Journalist und wurde in den 1990er Jahren Sprecher des Bürgermeisters von Rom. Unter dem früheren Ministerpräsidenten Romano Prodi war er Kommunikationsminister. Gentiloni spricht neben Englisch und Französisch auch Deutsch.

Der gebürtige Römer wurde streng katholisch erzogen und politisierte sich früh. Als Jugendlicher soll er von Zuhause ausgerissen sein, um an einer Demonstration in Mailand teilzunehmen, und er engagierte sich fortan vor allem in linksgerichteten Bewegungen und Parteien. Schließlich fand er seinen Weg in den politischen Mainstream, war 2007 Teil des Gründerkreises des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD). Gentiloni ist verheiratet, hat aber keine Kinder und spielt in seiner Freizeit gerne Tennis. Er gilt als Politiker, der sich auf das Wesentliche konzentriert. Dass er im Kabinett Renzi 2014 das Außenministerium von Federica Mogherini erbte, als diese EU-Außenbeauftragte wurde, galt als Überraschung. Dank seines bisherigen Postens ist er mittlerweile auch über die Grenzen Italiens hinaus kein Unbekannter mehr.

cgn/haz (afp, dpa)