Japan und Russland schnüren Konjunkturpakete
6. April 2009
Japan und Russland leiden zunehmend unter den Folgen der Wirtschaftskrise. In Japan sank die Wirtschaftsleistung im Schlussquartal 2008 so stark wie seit 35 Jahren nicht mehr. In Russland ging sie im ersten Quartal 2009 um sieben Prozent zurück. Beide Regierungen zogen am Montag (06.04.2009) die Reißleine und brachten umfangreiche Konjunkturpakete auf den Weg.
In Tokio kündigte der japanische Finanzminister Kaoru Yosanu die größte Konjunkturspritze aller Zeiten gegen die schwerste Rezession der Nachkriegszeit an. Das Paket werde haushaltswirksame Ausgaben von mehr als 10 Billionen Yen (74 Milliarden Euro) umfassen. Die Ausgaben beliefen sich auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Japan will damit zugleich den Beschlüssen des jüngsten G20-Weltfinanzgipfels nachkommen. Dabei hatten sich die 20 stärksten Industrie- und Schwellenländer auf Konjunkturanreize von insgesamt fünf Billionen US-Dollar bis Ende kommenden Jahres geeinigt. Die japanische Regierung will am Freitag abschließend über die Maßnahmen befinden.
Ein Bündel von Maßnahmen
Geplant sind unter anderem ein Schutznetz für Beschäftigte ohne Festanstellung, eine Verbesserung der Finanzversorgung der kleineren Firmen, die besonders unter der Kreditklemme leiden, sowie die Förderung der Solarenergie. Wegen ihrer Exportabhängigkeit ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt besonders hart von der weltweiten Wirtschaftskrise betroffen. Angesichts beispielloser Exporteinbrüche griff die Industrie des Landes zu drastischen Einschnitten. Fabriken wurden geschlossen, tausende Arbeitsplätze gestrichen. Seit August hat die Regierung bereits zwei Hilfspakete im Umfang von insgesamt zwölf Billionen Yen (rund 119 Milliarden Euro) geschnürt.
Der Finanzminister wollte sich zunächst nicht dazu äußern, wie das neue Paket finanziert werden soll. Regierungschef Taro Aso hatte im Vorfeld erklärt, er werde "nicht zögern", neue Anleihen aufzulegen. Allerdings beträgt Japans Staatsverschuldung schon jetzt rund 170 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und ist damit so hoch wie in keinem anderen Industrieland.
Putin signalisiert Führungsstärke
Mit einem Konjunkturpaket von insgesamt drei Billionen Rubel (rund 68 Milliarden Euro) will der russische Ministerpräsident Wladimir Putin sein Land wieder aus der schweren Wirtschaftskrise herausführen. In der Duma sagte Putin, die Regierung werde mit 1,4 Billionen Rubel an mehreren Fronten, darunter im Bankensektor und bei den Sozialprogrammen, gegen die Krise angehen. Mit weiteren Maßnahmen wie Steuererleichterungen kämen insgesamt drei Billionen Rubel zusammen.
Das russische Bankensystem habe nun das Schlimmste hinter sich, nachdem es zuvor am Rande des Zusammenbruchs gestanden hatte. Putin: "Aber es stand auf Messers Schneide." Mit staatlicher Unterstützung würden jetzt auch wieder mehr Kredite vergeben. Der Regierungschef, der bis 2008 acht Jahre lang als Staatspräsident den politischen Kurs Russlands gelenkt hatte, wies die Schuld für die Krise dem Ausland zu. Das Problem sei nicht in Russland entstanden, betonte er. Aber es habe dann alle betroffen.
Krisenmanagement gegen Kritik verteidigt
Sein Land stehe vor einem "sehr schweren Jahr 2009", sagte Putin in seinem Rechenschaftsbericht. Er verteidigte das Krisenmanagement seiner Regierung in der Rezession und versicherte: "Russland wird die Krise überwinden." Im öffentlichen Wohnungsbau, im Gesundheitsbereich und im Bildungssystem habe die Regierung beträchtliche Fortschritte erzielt. Staatspräsident Dmitri Medwedew hatte der Regierung mehrfach vorgeworfen, zu langsam auf die Krise zu reagieren.
Als Hauptprobleme der Wirtschaft nannte der Ministerpräsident die Abhängigkeit von ausländischen Märkten, die fehlende Diversifizierung der Industrie und den Mangel an langfristigen Krediten. Dagegen betonen Kritiker, dass die Krise Russland besonders schwer getroffen habe, weil die Wirtschaft stark von den Energieexporten ins Ausland abhängig ist. Die Weltbank erwartet für Russland im laufenden Jahr einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 4,5 Prozent. (kle/je/ap/dpa/rtr)