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Jemen vor dem möglichen Wendepunkt

5. Juni 2011

Nach der Abreise des jemenitischen Präsidenten Saleh nach Saudi-Arabien scheint ein Machtwechsel möglich zu werden. Saleh wird nach einer Attacke auf seine Residenz in dem Nachbarland medizinisch behandelt.

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Demonstranten mit Saleh-Plakat (Foto: AP)
Jemeniter feiern die Ausreise des PräsidentenBild: AP

Wie schwer Jemens Präsident Ali Abdullah Saleh nach der Attacke auf seinen Palast am Samstag tatsächlich verletzt ist, bleibt weiter unklar. Nachdem ein saudisches Ärzte-Team den 69-Jährigen in seinem Heimatland untersucht hat und ihm eine Behandlung in Saudi-Arabien empfahl, reiste dieser in Begleitung seiner beiden Frauen und einiger seiner Kinder am Sonntag (05.06.2011) in das benachbarte Königreich. Quellen aus dem Krankenhaus zufolge ist sein Gesundheitszustand "nicht gut".

Präsident Saleh (Foto: dpa)
Saleh ist derzeit in einem Krankenhaus in RaidBild: picture-alliance/dpa

Die jemenitische Verfassung sieht in einem solchen Fall vor, dass der Vizepräsident, derzeit Abed-Rabbo Mansur Hadi, die Amtsgeschäfte führt. Nach Angaben des Nachrichtensenders Al-Arabija aus Dubai traf sich dieser nur wenige Stunden nach Salehs Ausreise mit dem US-Botschafter Gerald Feierstein. Einzelheiten des Gesprächs wurden allerdings nicht bekannt.

Jemeniten feiern Ausreise

"Es ist vorbei, das Regime ist gestürzt!" Mit diesen Worten feierten zahlreiche junge Regierungsgegner den Weggang ihres Präsidenten zu einem Klinikaufenthalt im saudischen Riad. Sie hatten sich nach Angaben eines AFP-Korrespondenten vor der Universität in der Hauptstadt Sanaa versammelt. Andere skandierten: "Heute ist ein neuer Jemen geboren!" Das Staatsfernsehen sendete indes Durchhalteparolen zur Unterstützung der Regierung.

Der Chef des Haschid-Stammes und einer von Salehs erbitterten Gegnern, Scheich Sadek al-Ahmar, ist nach Angaben eines Stammes-Vertreters grundsätzlich zu einer Waffenruhe bereit. Haschid-Kämpfer und Regierungstruppen liefern sich seit Tagen heftige Gefechte in Sanaa.

Skandierende Demonstranten (Foto: AP)
Nach dem Anschlag auf die Residenz am Samstag gingen die Proteste in Sanaa weiterBild: AP

Chaos oder Beruhigung – alles ist möglich

Nachdem sich die Streitkräfte Augenzeugen zufolge von ihren Kontrollposten zurückgezogen haben, sollen Bewaffnete in der Stadt Tais im Süden des Landes etliche Gebäude gestürmt haben. Aus Sorge, dass ihre friedliche Protestbewegung von Stammeskämpfen vereinnahmt wird, forderten Demonstranten in Tais und Sanaa in einer gemeinsamen Erklärung die Bildung eines Übergangsrates mit Bürgern, "an deren Händen kein Blut klebt".

Experten gehen davon aus, dass sich Saleh im Falle einer Rückkehr in den Jemen nicht an der Macht werde halten können. Einen Abgang in Würde hat Saleh allerdings längst verpasst. Der seit 1978 regierende Staatschef weigerte sich zuletzt mehrfach, seine Unterschrift unter eine Vereinbarung über einen Machtwechsel zu setzen.

Autorin: Sabine Faber (afp, dapd, dpa)

Redaktion: Arne Lichtenberg