Kabinetts-Poker ist in vollem Gang
23. Oktober 2009
Neuer Verteidigungsminister soll nach den sich am Freitag (23.10.09) in Berlin verdichtenden Informationen der bisherige Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von der Schwesterpartei CSU werden. Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU), ursprünglich ein heißer Kandidat für das Finanzressort, könnte dann von Schäuble das Innenministerium übernehmen.
Die weiteren Spekulationen sehen Ilse Aigner als alte und neue CSU-Landwirtschaftsministerin und den bisherigen CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer als neuen Verkehrsminister. Da die Christsozialen damit trotz eines unbefriedigenden Wahlergebnisses unerwartet gleich drei Kabinettsposten innehätten, beansprucht die FDP nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur fünf Ministerämter.
Parteichef Guido Westerwelle wird Vizekanzler und Außenminister, das gilt als sicher. Rainer Brüderle scheint im Moment der einzige Kandidat für das Wirtschaftsministerium, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dürfte das Justizressort übernehmen. Für weitere FDP-Kabinettspositionen sind Generalsekretär Dirk Niebel etwa als neuer Chef im Entwicklungshilfeministerium im Gespräch. Den niedersächsischen Wirtschaftsminister Philipp Rösler sehen viele Liberale bereits auf dem Weg ins Gesundheitsministerium.
Verteidigungsressort-Chef Franz-Josef Jung scheint als neuer CDU-Arbeitsminister festzustehen. Das Soziale soll die bisherige und auch neue Familienministerin Ursula von der Leyen gleich miterledigen. Auch Annette Schavan, bisher zuständig für Bildung und Forschung, sähen die Christdemokraten gerne an gleicher Stelle im neuen Kabinett wieder.
Neu in der Kabinettsriege erscheint das Gesicht des bisherigen parlamentarischen Geschäftsführers der CDU, Norbert Röttgen. Er wird die Umweltpolitik der neuen schwarz-gelben Regierung verantworten. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, zwischenzeitlich für das Arbeitsministerium gehandelt, soll nach jetzigem Stand neuer Kanzleramtsminister werden.
Autor: Gerd Winkelmann (dpa, ap, afp, rtr)
Redaktion: Susanne Eickenfonder