Kalifornien soll beim Klimaschutz vorangehen

Schwarzenegger unterzeichnete ein Dekret zur Verringerung der Treibhausgase im bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat. Kalifornien werde sich mit seinem Aktionsplan zur Verringerung klimaschädigender Emissionen an die Spitze des Kampfes gegen die Erderwärmung setzen, sagte der Gouverneur Kaliforniens. Mit dem Dekret stelle er "klare und ehrgeizige Ziele" zur Verringerung der Treibhausgase auf, um die vielen Ressourcen Kaliforniens, die öffentliche Gesundheit, die Landwirtschaft und die Naturschönheiten des Staates zu schützen.

Distanz zu Bush

Zumindest indirekt ging der Republikaner Schwarzenegger damit auf Distanz zu seinem Parteifreund Präsidenten. George W. Bush lehnt staatliche Maßnahmen zum Klimaschutz ab und fordert weitere wissenschaftliche Untersuchungen. Schwarzenegger dagegen sagt: "Die Diskussion ist vorbei. Wir kennen die Forschung, wir sehen die Bedrohung, und wir wissen, dass die Zeit zum Handeln gekommen ist."

Konkret will der Gouverneur die Treibhausgase in seinem Staat bis 2010 auf das Niveau von 2000 zurückführen, bis 2020 auf das Niveau von 1990 und bis 2050 auf 80 Prozent unter die Werte von 1990. Er plane, Automobilherstellern ab 2009 Klimaauflagen zu machen. Autofirmen und Bush-Regierung wollen derartige Auflagen vor Gericht anfechten.

Das im Februar in Kraft getretene Kyoto-Abkommen verpflichtet die größten Industriestaaten, ihren Ausstoß an Treibhausgasen bis 2012 um gut fünf Prozent gegenüber dem Stand von 1990 zu verringern. Für die Zeit danach sind keine Grenzwerte festgelegt; das Abkommen krankt am Widerstand der USA, die der weltweit größte Verursacher von Treibhausgasen sind. (sams)