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Kampf gegen Folter nicht aufgeben

Yulia Vyshnevetskaya / Markian Ostaptschuk10. Juni 2015

Igor Kaljapin setzt sich für Folteropfer in der Russischen Föderation ein. In Tschetschenien wurde das Büro seiner Menschenrechtsorganisation schon zweimal verwüstet. Im DW-Interview berichtet er über die Hintergründe.

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Tschetschenien - Angriffe auf das Komitee gegen Folter
Beim Angriff auf den Sitz des "Komitees gegen Folter" in Grosny wurden auch Fahrzeuge der Organisation beschädigtBild: REUTERS/Stringer

Deutsche Welle: Wie erklären Sie sich die Überfälle auf das Büro Ihrer Menschenrechtsorganisation "Komitee gegen Folter" in Grosny, der tschetschenischen Hauptstadt?

Igor Kaljapin: Ich denke, das ist Vergeltung, eine Machtdemonstration des Präsidenten Ramsan Kadyrow. Meiner Meinung nach ist er in letzter Zeit in einem unberechenbaren Zustand. Jegliche Kritik führt er auf mich persönlich und meine Organisation zurück. Für alle Skandale, die mit Tschetschenien zusammenhängen, beschuldigt er uns, obwohl wir nur Entführungs- und Folteropfern helfen. Am 3. Juni, als unser Büro überfallen wurde, sollte in Grosny eine "Kundgebung von Journalisten gegen den Informationskrieg gegen Tschetschenien" stattfinden. Angeprangert werden sollten der TV-Sender "Doschd", die Zeitungen "Nowaja Gaseta" und "Kommersant" sowie die Organisation "Offenes Russland" (Open Russia). Doch einen Tag zuvor wurde die Kundgebung plötzlich abgesagt. Und am nächsten Morgen bekamen wir jenen Besuch. Ich nehme an, dass jemand im letzten Moment Kadyrow gesagt hat, man sollte die Aktion etwas konkretisieren. Die "Nowaja Gaseta" hat in Grosny kein Büro, wohin man einen Trupp mit Vorschlaghämmern schicken könnte. Aber der berüchtigte Kaljapin hat ein solches Büro.

Sind Sie sicher, dass der Überfall nicht spontan war?

Die etwa 15 jungen Männer, die in unser Büro eingedrungen waren, waren gut vorbereitet. Sie kannten unser Dienstfahrzeug und wussten, dass in unserem Büro Kameras angebracht sind. Die Linsen schmierten sie mit Farbe zu, da sie wussten, dass alles gefilmt worden wäre. Sie hatten Masken, Brechstangen, Vorschlaghämmer und Schweißgeräte dabei. Damit geht man nicht auf Kundgebungen. Die restlichen Leute, die einfach herumstanden und Parolen gegen uns skandierten, waren einfach nur eine Menschenmenge, die, soweit ich weiß, mit Bussen herbeigefahren wurde. Sie selbst verstanden nicht wirklich, warum man sie dort versammelt hat. Es waren zumeist Frauen. Und erst als die Randalierer geflüchtet waren und alles verwüstet hatten, kam die Polizei und begann, Menschen aus der "Menge" festzunehmen.

Der Menschenrechtler Igor Kaljapin (Foto: DW)
Igor Kaljapin gilt als einer der mutigsten Menschenrechtler in der Russischen FöderationBild: DW/S. Morozow

Wegen des Überfalls wurden Untersuchungen eingeleitet. Wird man ihn aufklären?

Damit kann man nicht rechnen. Ich hatte Gelegenheit, die Tagesberichte vom 3. und 4. Juni beim Innenministerium einzusehen. Dort kommt der Überfall auf unser Büro gar nicht vor. Die Untersuchung leitet das Innenministerium der Republik Tschetschenien. Unklar ist, warum die Sache, mit der sich die Ermittlungsbehörden befassen müssen, plötzlich vom Innenministerium behandelt wird. Ich bin überzeugt, dass nur Beweismittel vernichtet und Spuren beseitigt werden sollen. Mitarbeiter des Innenministeriums haben die gesamten vernichteten Bürogeräte sowie alle Videokameras mit den dazugehörigen Datenträgern mitgenommen.

Warum mögen die tschetschenischen Behörden Sie nicht?

Wir erlauben es ihnen nicht, Fälle von Folter und Entführung einfach zu schließen. Wir haben jetzt Dutzende Fälle, die die tschetschenischen Ermittlungsbehörden schwer belasten. In ganz Russland haben wir bereits 107 Fälle abgeschlossen, in denen Polizisten wegen Folter verurteilt wurden und Freiheitsstrafen bekamen. In Tschetschenien haben wir keinen einzigen. Doch in allen Fällen gibt es Beweise für die Beteiligung von Mitarbeitern konkreter Behörden. In einigen Fällen führen die Spuren in das unmittelbare Umfeld von Ramsan Kadyrow.

Es ist erstaunlich, dass Sie es geschafft haben, überhaupt in Tschetschenien zu arbeiten.

Ich arbeite nicht allein. Wir haben ein ganzes Team von Juristen. Und ich versichere Ihnen, dass wir in den Machtstrukturen viele Verbündete haben. Natürlich können diese Menschen sich nicht öffentlich äußern. Aber sie helfen uns. Es gibt auch Ermittler, die trotz allem Untersuchungen durchführen. Sie gehen vom Gesetz aus und nicht von den Regeln, die Ramsan Kadyrow aufzuzwingen versucht. Dank ihnen führt unsere Arbeit zu Ergebnissen. Ortsansässige Anwälte wollen nicht mehr mit uns arbeiten, weil das für sie sehr gefährlich ist. Aber wir haben unsere Methoden. So kann eine Person mehrere Anwälte haben, die einander abwechseln und nach Tschetschenien kommen.

Wie wir nach dem Überfall unsere Arbeit wieder organisieren, ist noch unklar. Wahrscheinlich werden wir in die nähere Umgebung ausweichen, nach Dagestan, in die Region Stawropol oder nach Inguschetien. Aber wir werden zweifelsohne die Fälle weiter verfolgen, an denen wir schon arbeiten. Uns bleibt keine andere Wahl. Es sind konkrete Menschen, Opfer von Folter, die den Mut hatten, Anzeige zu erstatten und auszusagen. Wir können sie jetzt nicht im Stich lassen. Man wird sie einfach töten, wenn wir nicht helfen.

Igor Kaljapin leitet die Menschenrechtsorganisation "Komitee gegen Folter". Sie untersucht Fälle, in denen Strafverfolgungsbehörden Bürger gefoltert haben. In Tschetschenien gibt es einen offenen Konflikt zwischen dieser Organisation und lokalen Behörden. Der tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow hat Kaljapin zu einem "Feind Russlands" erklärt.

Das Interview führte Yulia Vyshnevetskaya.