Kampfdrohnen für deutsche Soldaten

Sie sind ferngesteuert und kreisen unter anderem über dem afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet, um Terroristen auszuspähen und zu töten: Kampfdrohnen. Die USA setzen massiv auf die unbemannten bewaffneten Flugzeuge und verweisen darauf, dass führende Mitglieder des Terrornetzwerkes Al-Kaida und der Taliban durch die US-Drohnen getötet wurden. Auch wenn die USA immer wieder die angeblich "chirurgische Präzision" der Drohneneinsätze hervorheben, kommen bei den Bombenabwürfen per Computerkonsole doch auch immer wieder Zivilisten ums Leben. Laut der unabhängigen Journalisten-Vereinigung "Bureau of Investigative Journalism" in London wurden seit Juni 2004 zwischen 2562 und 3325 Menschen in Pakistan durch Drohnenangriffe getötet, darunter mindestens 474 Zivilisten. Erst vor wenigen Tagen machte eine Studie der Stanford University und der New York University darauf aufmerksam, dass sich viele Menschen in den pakistanischen Stammesgebieten von den US-Drohnen regelrecht terrorisiert fühlen und viele Kinder aus ständiger Angst vor Angriffen nicht mehr zur Schule gehen.

Besserer Schutz deutscher Soldaten

Auch die Bundeswehr verfügt über Drohnen, die bislang aber nicht bewaffnet sind. Die drei von der Firma Rheinmetall geleasten und in Israel hergestellten Flugzeuge des Typs Heron I kommen in Afghanistan derzeit ausschließlich zur Aufklärung zum Einsatz. Allerdings läuft der Leasingvertrag 2014 aus. Im Zuge der Überlegungen, wie es danach weitergehen soll, hat sich Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière wiederholt dafür ausgesprochen, bald auch bewaffnete Drohnen zu kaufen. Das Bundesministerium der Verteidigung bestätigte der DW, dass man ab 2014 den sukzessiven Kauf von 16 bewaffneten Drohnen plane. Diese könnten "im Bereich der internationalen Konfliktverhütung und Krisenprävention" eingesetzt werden. Das dafür vorgesehene Budget beträgt rund 168 Millionen Euro.

Unterstützung für seine Pläne bekommt der Verteidigungsminister unter anderem von Soldaten der Luftwaffe. Thomas Wassmann, der Vorsitzende des Verbandes der Besatzung strahlgetriebener Kampfflugzeuge (VBSK), erläutert im Gespräch mit der DW: "Die Leute, die sich draußen im Einsatz befinden, wären in einer Gefahrensituation besser geschützt, da die Soldaten den Gegner töten können, ohne selber ins Gefecht ziehen zu müssen". Bislang könnten die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan mittels der Aufklärungsdrohnen zwar einen potentiellen Hinterhalt erkennen. Letztendlich müssten ihnen aber doch immer klassisch bemannte Kampfflugzeuge oder die bewaffneten Drohnen anderer Nationen zur Hilfe eilen. "Sie können heute dem Mann am Boden nicht mehr erklären, warum sie ihm zwar sagen können, dass sich vor ihm eine Gefahr befindet, er aber noch eine Stunde oder länger warten muss, bis man dieser Gefahr begegnet - vor allem weil wir andere Möglichkeiten hätten", kritisiert der ehemalige Waffensystem-Offizier.

"Moderne Kriegsführung"

Cornelius Vogt von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) sieht das ähnlich: "Man muss anerkennen, dass unbemannte Flugzeuge, ob bewaffnet oder unbewaffnet, heute ein Bestandteil moderner Kriegsführung sind - das ist ein Faktum", sagt der Experte für Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Er hebt die militärischen Vorzüge der relativ leichten Drohnen hervor. Diese könnten viel länger in der Luft bleiben als bemannte Kampfflugzeuge und damit die Gegner kontinuierlich beobachten und verfolgen. "Die Belastung der Piloten, die die Drohnen an der Konsole vom Boden aus steuern, ist auch deutlich geringer. Und die Piloten lassen sich zudem problemlos auswechseln", erklärt Vogt im Interview.

Allerdings bestehe die Gefahr, dass die Hemmschwelle zum Töten sinkt, wenn Soldaten nicht mehr selbst in den Kampf ziehen und den Gegner aus der Ferne "per Knopfdruck" töten, wie Martin Kahl, Experte für Militärstrategie am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg, zu bedenken gibt. Ein Kampfeinsatz, bei dem keine eigenen Soldaten getötet werden und der auch finanziell relativ günstig ist, erscheine möglicherweise schnell als legitimes Mittel der Politik.

Völkerrechtliche Bestimmungen

Diese moralischen Bedenken teilt Thomas Wassmann vom VBSK nicht. Es ist ihm zufolge sogar denkbar, dass der kommandierende Offizier am Boden mit einem Rechtsberater an seiner Seite die Entscheidung fällt, ob man Bomben abwirft oder nicht. "Sie können sich dann ein Bild der Situation machen und bis zuletzt die Tötung des Gegners verhindern. Das kann die Crew im Cockpit, die den Auftrag per Funk erhält, nicht", so Wassmann.

Das Bundesverteidigungsministerium betont, dass die Bundeswehr beim Einsatz von Kampfdrohnen an ihr völker- und verfassungsrechtliches Mandat gebunden ist. Prinzipiell unterscheide sich der Einsatz einer bewaffneten Drohne damit nicht vom Einsatz anderer militärischer Mittel. Zudem seien die Drohnen vergleichsweise präzise. Auch die Tötung eines Gegners durch eine Kampfdrohne sei eine Entscheidung, die letztendlich durch Menschen getroffen werde.