Kampfdrohnen für die Bundeswehr?

"Der Sache nach ist eine Drohne doch nichts anderes als ein Flugzeug ohne Pilot", sagte Thomas de Maizière der Zeitung "Die Welt". Der Minister verwies darauf, dass die Marine seit langem ferngesteuerte Systeme zur Minensuche benutzt. Letztlich seien Torpedos oder Raketen, die sich ihr Ziel selbst suchen, ebenfalls unbemannte Waffen.

"Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten"

Als Vorteil der ferngesteuerten Fluggeräte nannte der Minister ihre Zielgenauigkeit. "Und je besser man zielen kann, desto weniger Schäden gibt es." So könnten die Vorgaben des Völkerrechts, in einem militärischen Einsatz unbeteiligte Dritte nicht zu treffen, besser eingehalten werden. Schließlich könnten bewaffnete Drohnen auch dabei helfen, die eigenen Soldaten bestmöglich zu schützen. Moralischen Bedenken widersprach der Minister: "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten", sagte de Maizière.

Es ist das erste mal, dass sich de Maizière zu dem Thema öffentlich äußert. Erst vor zwei Wochen waren Planspiele der Verteidigungspolitiker über den möglichen Erwerb bewaffneter Drohnen in die Öffentlichkeit durchgesickert.

Umstrittene Waffengattung

International ist der Einsatz bewaffneter Drohnen hoch umstritten. Das Hauptargument der Gegner lautet, mit der Nutzung der Drohnen, die deutlich preiswerter seien als konventionelle Flugzeuge, werde die Hemmschwelle für militärische Gewalt gesenkt. Bewaffnete Drohnen nutzen zum Beispiel die USA häufig in Afghanistan und Pakistan, um mutmaßliche Terroristen zu töten. Dabei gibt es immer wieder auch Opfer unter der Zivilbevölkerung.

Bislang setzt die Bundeswehr nur unbewaffnete Drohnen zur Aufklärung ein. Zu diesem Zweck hat sie bis 2014 für den Afghanistan-Einsatz drei israelische Heron-I-Aufklärungsdrohnen geleast. Über 10.000 Flugstunden hat die Heron I, eine Drohne zur Luftaufklärung, seitdem für die Bundeswehr absolviert. Sie gilt den Militärs längst als unersetzlich.

Insgesamt will die Bundeswehr auf lange Sicht 16 Drohnen kaufen. Zugleich loten Deutschland, Frankreich und Großbritannien Möglichkeiten zum Bau einer eigenen europäischen Drohne aus, die ab 2020 einsatzfähig sein könnte. Der Weltmarkt für diese militärischen Flugsysteme wird derzeit beherrscht von amerikanischen und israelischen Firmen. Fast alle auf dem Markt befindlichen Drohnen sind bewaffnet.

qu/hp (dpa, rtr, afp, weltonline)