Narren in unsicherer Zeit
22. Februar 2017
Eigentlich wollen die Menschen nur ausgelassen feiern - egal ob Karneval im Rheinland oder Fasching und Fastnacht in Süddeutschland. Aber sie werden in vielen Städten vermehrt auf Dinge stoßen, die es zuvor in der Anzahl nicht gab. Zum Beispiel massive Straßensperren aus Beton. Oder große Laster, die Zufahrtswege versperren. Zudem gibt es verstärkt Verkehrs- und Ausweiskontrollen. Auch Fahrverbote oder eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten. Einen Anschlag wie in Berlin oder in Nizza wollen die Sicherheitsbehörden auf jeden Fall verhindern.
Im Mainzer Karneval soll sich das alles nicht negativ auswirken. "Wir werden 500.000 Menschen erleben, die in die Stadt kommen und die werden nicht das Gefühl haben, dass sie in einem Hochsicherheitstrakt sind", zeigt sich Michael Bonewitz im Gespräch mit der DW optimistisch. Er ist Pressesprecher und Vorstandsmitglied des Mainzer Karnevalsvereins und verweist auf die lange Tradition der Umzüge. "Wir sind offen und freundlich und es wird gefeiert!"
Damit das ungestört ablaufen kann, sind in den Karnevalszentren dreißig bis fünfzig Prozent mehr Polizeikräfte im Einsatz - an Kontrollstellen vermehrt mit schwerer Bewaffnung. Besonders dunkle Ecken etlicher Straßen werden nachts zusätzlich beleuchtet. Und Videokameras ergänzen das vorhandene Überwachungssystem. Die Polizei sagt: Das Wichtigste seien die zusätzlichen Zentren, in denen mit neuester Kommunikationstechnik alle Zug-Verantwortlichen zusammen sitzen, um im Ernstfall schnell eingreifen zu können.
Verhaltensregeln
"Feiern und Angst passen nicht zusammen" brachte es der Polizeipräsident von Köln, Jürgen Mathies kürzlich bei einer Pressekonferenz auf den Punkt. Er sei deshalb bemüht, mit allen Verantwortlichen das Feiern der Narren nicht zu sehr einzuschränken. Köln gilt mit seinem sieben Kilometer langen Rosenmontagszug als größte Karnevalshochburg in Deutschland.
Alles bleibe deshalb bei den bisherigen Abläufen und bei den Kostümen sei ebenfalls weiterhin alles möglich. Auch die kleine Spielzeugpistole im Cowboykostüm. Nur eines will Mathies in Köln nicht sehen: "Es geht um Waffen, die täuschend echt aussehen, wie Schusswaffen."
Ob diese beschlagnahmt werden können, wurde offiziell nicht bekannt gegeben. Aber es gab eine Bitte an die Bevölkerung und die Besucher. Sie sollten verdächtige Beobachtungen direkt mitteilen, damit die Polizei schnell handeln könne. Man sei im närrischen Treiben aufeinander angewiesen, hieß es bei der Vorstellung des Sicherheitskonzeptes. So genannte Anscheinwaffen stehen auch in anderen Städten unter besonderer Beobachtung.
Maßnahmen gegen Sexualstraftäter
Gegen Angreifer und Störer werde man sehr konsequent einschreiten. "Das gilt für alkoholisierte, aggressive Personen wie für Diebe, Räuber und Sexualstraftäter, die das Nein einer Frau nicht akzeptieren", kündigte Mathies an. Eine Anspielung auf die Vorkommnisse der Sylvesternacht 2016. Damals hatten vorwiegend junge Männer mit Migrationshintergrund Mädchen und Frauen am Bahnhof Köln belästigt. Jetzt stehen spezielle Betreuungsteams aus Rettungskräften und Streetworkern erkennbar bereit, um angesprochen zu werden und sofortige Hilfe zu bieten. Darüberhinaus wurden polizeibekannte Personen aufgesucht und Aufenthaltsverbote ausgesprochen. Ob das hilft? Im Festkomitee Kölner Karneval ist man zuversichtlich wie auch beim Bund deutscher Karneval.
Die rund 2000 Polizeibeamten, die in der Karnevalshochburg Köln im Einsatz sein werden, erhalten Unterstützung von Staatsanwälten im Polizeipräsidium. Sofort notwendige Zwangsmaßnahmen sollen schnell bewilligt werden können.
Irritationen über angebliche Sicherheitsmaßnahmen
In einer E-Mail empfahl die Polizei in Nordrhein-Westfalen Bezirksregierungen, aus Sicherheitsgründen keine Karnevalsbesuche für Flüchtlinge zu organisieren. Das hatte schon Ende Januar heftige Reaktionen ausgelöst. Vor allem Flüchtlingsorganisationen protestierten. Schließlich hieß es, das Schreiben sei nur "intern" verwendet und "nicht autorisiert" gewesen. Aus anderen Bundesländern sind vergleichbare Empfehlungen bisher nicht bekannt. Reaktion der Karnevalsvereine
Für viele, vor allem kleinere Karnevalsvereine bedeuten die Sicherheitsauflagen deutliche Mehrkosten. Die entstehen durch zusätzliche Straßenabsperrungen und längere Arbeitszeiten für Ordner. In Baden-Württemberg und Hessen wussten mehrere Gesellschaften nicht, ob sie ihren Zug überhaupt gestemmt bekommen würden. Im nordrhein-westfälischen Leverkusen und Hilden übernahmen schließlich Sponsoren den Zusatzaufwand, der nicht von offizieller Seite getragen wird.
Absagen einer Teilnahme von Vereinen aufgrund der Sicherheitsmaßnahmen oder einer erhöhten Verunsicherung seien ihr jedenfalls nicht bekannt, berichtet Sigrid Krebs, die Sprecherin des Festkomitees Kölner Karnevals im Gespräch mit der DW.
Die Lageeinschätzung
Alle Polizeiverantwortlichen arbeiten bundesweit mit Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden in Deutschland zusammen. In Köln spricht Polizeipräsident Jürgen Mathies von einer "abstrakt hohen Gefährdungslage aus dem terroristisch-extremistischen Bereich. Aber: "Es gibt keine konkreten Gefährdungserkenntnisse, die uns veranlassen über das hinauszugehen, was wir derzeit haben." Das stimmt mit den derzeitigen Einschätzungen des Bundeskriminalamtes überein. Einräumen muss der Polizeipräsident, was vielen Karnevalisten klar ist: "Eine hundertprozentige Sicherheit wird es mit Blick auf Großveranstaltungen, die Kostümierung und den Alkoholkonsum nicht geben." Veranstalter des Straßenkarnevals wie Michael Bonnewitz in Mainz jedenfalls gehen trotz allem nicht davon aus, dass weniger Besucher kommen werden.