Kein Durchbruch bei Atomgesprächen mit Iran
25. Mai 2005
Bei neuen Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm in Genf hat es nach Angaben der Europäischen Union keinen Durchbruch gegeben. Wie Bundesaußenminister Joschka Fischer im Anschluss sagte, will die EU nun bis Ende Juli neue Vorschläge ausarbeiten, dann sollten die Gespräche fortgesetzt werden. Das EU-Verhandlungstrio Deutschland, Großbritannien und Frankreich versucht, Iran zu einem dauerhaften Verzicht auf eine Urananreicherung zu bewegen. Im Gegenzug soll Iran Wirtschaftshilfen und technische Unterstützung erhalten.
Teheran betonte erneut, keine Atomwaffen entwickeln zu wollen. Eine Wiederaufnahme der Aktivitäten in der iranischen Atomanlage bedeute nicht zugleich eine Wiederaufnahme der Urananreicherung, hatte Präsident Mohammed Chatami zuvor in Teheran erklärt. Er hoffe, dass Europa nicht unter Druck der USA handele, sagte Chatami. Der iranische Chefunterhändler im Streit um das Atomprogramm, Hassan Rowhani, ließ seinerseits durchblicken, dass sein Land die Urananreicherung weiterhin aussetze.
Weiterhin scharfe Kritik
Monatelange Verhandlungen über das iranische Atomprogramm blieben bislang ohne Ergebnis, da der Iran auf seinem Recht zur Urananreicherung zur friedlichen Nutzung beharrt. Die USA werfen Teheran vor, ein geheimes Kernwaffenprogramm zu betreiben. Teheran hat stets versichert, sein Atomprogramm diene ausschließlich der Energiegewinnung.
Der Iran hat die Anreicherung von Uran im November ausgesetzt, sich aber das Recht vorbehalten, das Programm zu einem späteren Zeitpunkt fortzusetzen. Die USA, die Europäische Union und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) haben die iranischen Pläne zur Urananreicherung scharf kritisiert. Vom Grad der Anreicherung hängt es ab, ob das Uran für die Herstellung von Atomwaffen verwendet werden kann.
Gang zum Sicherheitsrat?
Falls die Verhandlungen der Europäer mit dem Iran scheitern, wollen die USA den UN-Sicherheitsrat einschalten. Nach monatelangen erfolglosen Gesprächen schließt auch die EU einen Gang zum Weltsicherheitsrat nicht mehr aus. Dieser könnte Sanktionen gegen Teheran verhängen. Allerdings haben die Vetomächte China und Russland bereits Widerstand angekündigt. Ein weiteres Risiko für den Westen sehen Experten darin, dass Sanktionen vermutlich den Ölpreis ansteigen lassen würden.
In der iranischen Hauptstadt gingen unterdessen rund 1000 Studenten auf die Straße und forderten die Regierung auf, das Atomprogramm weiter voranzutreiben. Sie zogen an der französischen, britischen und deutschen Botschaft vorbei. Neben den üblichen anti-amerikanischen und anti-israelischen Parolen war zum ersten Mal seit mehreren Jahren auch der Ruf "Tod Deutschland!" zu hören.