Berlin Terrorverdächtige Festnahme

Deutschland hat seit den Anschlägen vom 11. September die Anstrengungen in der terroristischen Gefahrenabwehr deutlich erhöht. Ein ganzes Bündel an gesetzgeberischen Maßnahmen wurde ergriffen, ein neues Terrorabwehrzentrum nach amerikanischem Vorbild geschaffen, die Geheimdienste wurden verstärkt. Die Szene der hier lebenden gewaltbereiten Islamisten, die von Experten auf 100 bis 200 Personen geschätzt wird, steht unter ständiger Beobachtung des Bundeskriminalamts. Die Gefahr ist real und dennoch besteht - nach allem, was wir wissen - kein Grund zur Beunruhigung.

Unveränderte Sicherheitslage

Das hat sich auch durch die aktuellen Festnahmen in Berlin nicht geändert. Konkrete Hinweise auf einen unmittelbar bevorstehenden Anschlag gibt es nicht. Bisher ermittelt nicht einmal die Generalstaatsanwaltschaft. Die Sicherheitslage in Deutschland ist unverändert. Der Versuch, größere Mengen von sprengstofffähigem Material zu erwerben, führte durch gezielte Hinweise aus der Bevölkerung zur Festnahme der beiden Tatverdächtigen.

Das allein gibt Grund zur Annahme, dass den meisten Deutschen die allgemeine Gefahr durchaus bewusst ist und sie aktiv an der Vereitelung von terroristischen Straftaten mitwirken. Das wäre vor zehn Jahren wahrscheinlich noch anders gewesen. Gegenwärtig ist in Deutschland nirgendwo eine übertriebene Terrorangst oder gar Hysterie zu verspüren. Das mag auch daran liegen, dass im vergangenen Winter eine Terrorwarnung der Behörden, die umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Leben zur Folge hatte, glücklicherweise verstrich, ohne dass ein Anschlag passierte.

Kein Grund, in ständiger Angst zu leben

Auch wenn uns in diesen Tagen die furchtbaren Ereignisse von 9/11 bilderstark in Erinnerung gerufen werden – in einem Polizeistaat leben wollen die allermeisten Deutschen deswegen nicht. Die Terrorgefahr ist real, sie ist nirgendwo auf der Welt umfassend beherrschbar. Aber sie ist kein Grund, um in ständiger Angst zu leben oder uns von unseren bürgerlichen Freiheiten zu verabschieden. Datenspeicherung auf Vorrat darf es nur in begründeten Ausnahmefällen geben. Die Privatsphäre muss geschützt bleiben. Das gilt auch für die Millionen von Moslems, die mit und ohne deutsche Staatsbürgerschaft in diesem Land leben.

Deutschland hat in den vergangenen Jahren eine gesunde Mischung aus erhöhter Aufmerksamkeit und routinierter Gelassenheit entwickelt. Daran haben auch die besonnenen Reaktionen der Politiker auf Festnahmen oder Anschlagsversuche ihren Anteil. Es wäre gut, wenn dies so bliebe.

Autor: Daniel Scheschkewitz
Redaktion: Tamas Szabo