Kein klarer Sieger in Schleswig-Holstein
6. Mai 2012
Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein entscheidet sich in einem Kopf-an-Kopf-Rennen. Nach jüngsten Hochrechnungen von ARD und ZDF vom Sonntagabend lagen SPD und CDU fast gleichauf. Die CDU kam demnach auf 30,9 Prozent, die SPD auf 29,9 Prozent. Die Grünen erreichten 13,3 Prozent.
Die FDP brach den ARD-Zahlen zufolge mit einem Ergebnis von 8,1 Prozent ihre Serie von Wahlschlappen. Die Liberalen waren bei den jüngsten vier Landtagswahlen aus dem Parlament geflogen.
Die Piratenpartei setzte den Hochrechnungen zufolge ihren Siegeszug fort und zog mit 8,5 Prozent erstmals ins Kieler Parlament ein. Es ist der dritte Landtag mit einer Piratenfraktion. Der Südschleswigsche Wählerverband SSW kam auf 4,6 Prozent der Stimmen. Die Partei der dänischen Minderheit ist von der Fünf-Prozent-Regelung befreit.
Die Linke muss hingegen nach nur zweieinhalb Jahren aus dem Parlament ausscheiden. Die Partei kam laut ARD auf 2,2 Prozent.
Dreierbündnis möglich
Der CDU-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein, Jost de Jager, sieht seine Partei als Sieger der Landtagswahl im Norden. "Die Ergebnisse sind knapp, aber wir liegen vorne", sagte de Jager in Kiel. Die CDU wolle nun ihrer Verantwortung nachkommen und für stabile Verhältnisse im Land sorgen. Der SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, Torsten Albig, will auch mit nur einer Stimme Mehrheit mit Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) regieren. "Wir werden zeigen: Eine Schleswig-Holstein-Ampel ist gut für das Land", sagte er.
Im neuen Landtag verfügen CDU und SPD beiden Hochrechnungen zufolge über jeweils 22 Mandate, die Grünen erhalten zehn Sitze, die FDP und Piraten jeweils sechs und der SSW drei. Damit haben weder die bisherige schwarz-gelbe Koalition noch Rot-Grün eine Mehrheit im neuen Kieler Landtag. Ein Dreierbündnis zwischen SPD, Grünen und SSW verfügt den Zahlen zufolge allerdings über ein Mandat mehr als die übrigen Parteien. Einer sogenannten Jamaika-Koalition mit CDU und FDP erteilte die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, eine Absage. "Die Grünen sind nicht der Mehrheitsbeschaffer für eine abgewählte Koalition", sagte Roth in der ARD.
Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl war so gering wie nie. Nur 60 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab - ein historischer Tiefstand in diesem Bundesland. Bei der Landtagswahl 2009 war der Wert in Schleswig-Holstein mit 73,6 Prozent deutlich höher - damals wurde allerdings zugleich der Bundestag gewählt.
pg/nis (dpa, dapd, afp, rtr)