Kein polnisch-russisches Wirtschaftsabkommen

Warschau, 29.9.2004, RZECZPOSPOLITA, poln.

Präsident Kwasniewski ist gestern zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Moskau eingetroffen. Er wird u. a. vom Wirtschafts- und Verteidigungsminister begleitet. Gestern traf sich der polnische Präsident mit dem russischen Präsidenten Putin.

Entgegen den Erwartungen wurde kein Wirtschaftsabkommen zwischen Polen und Russland unterzeichnet. Es kam auch nicht zu dem bereits angekündigten großen Treffen der polnischen und der russischen Geschäftsleute.

Die russische Seite erklärte, dass die Ermittlungen im Fall des Massenmordes in Katyn abgeschlossen sind und versprach, dass die Ermittlungsdokumente nicht mehr als geheim eingestuft und so bald wie möglich dem Institut für Nationales Gedenken (IPN) übergeben werden.

Präsident Putin sagte, dass das Wirtschaftsabkommen zwischen Polen und Russland mit Sicherheit in der nächsten Zukunft unterzeichnet werde. "Nach dem EU-Beitritt Polens ist Polen zu einem der wichtigsten Handelspartner Russlands geworden. Die Handelsumsätze im letzten Jahr beliefen sich auf etwa sieben Milliarden Dollar und waren um fast eine Milliarde Dollar höher als 2002", sagte Vladimir Putin und fügte hinzu, dass sich der Export polnischer Waren nach Russland ständig erhöht. (...)

Präsident Putin erinnerte außerdem daran, dass es immer noch kein Abkommen über Urheberrechte zwischen Polen und Russland gibt. Seiner Meinung nach könnte solch ein Abkommen die Zusammenarbeit bei der Modernisierung der Kampfflugzeuge ermöglichen, die in der ehemaligen UdSSR produziert und jetzt von der polnischen Armee benutzt werden. Diese Flugzeuge sind veraltet und sollten den NATO-Richtlinien angepasst werden. Die Russen werden jedoch keinen Änderungen ohne einen Lizenzvertrag zustimmen. Sie wollen entweder an der Modernisierung dieser Flugzeuge beteiligt werden oder Lizenzgebühren erhalten. (...) (sta)